Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Für alles, was uns sonst noch so interessiert.

Wen / wie würdest du wählen, wenn heute Bundestagwahl wäre?

Umfrage endete am 05.10.2017 01:13

CDU / CSU
13
13%
SPD
18
19%
Die LINKE
19
20%
Die Grünen
22
23%
FDP
8
8%
AFD
2
2%
eine linke Kleinpartei (MLPD, DKP, etc.)
0
Keine Stimmen
eine rechte Kleinpartei (NPD, REP, etc.)
1
1%
eine andere Kleinpartei (Piraten, Tierschutzpartei, etc.)
10
10%
ungültig / Nichtwähler
4
4%
 
Abstimmungen insgesamt: 97

Andwari
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Ungelesener Beitrag von Andwari » 30.01.2018 19:24

2013 hätte es ja rechnerisch für rot-rot-grün gereicht (wie schon zuvor 2005, aber das war noch Schröder-Agenda-Thema). Aber da war eben keine regierungsfähige "linke Mehrheit", weil genügend SPDler lieber Juniorpartner unter Merkel sein wollten als an einem rot-rot-grünen Experiment beteiligt, das man schon vor der Wahl vehement abgelehnt hatte.

Jetzt reicht es für rot-rot-grün halt bei Weitem nicht und da die FDP dazuzudenken ist ziemlich verwegen. Eigentlich gehen die Risse durch Linke, Grüne und SPD - man könnte da jeweils eine Kombination für sehr bürgerliche als auch sehr "linksalternative" Positionen finden, aber halt jeweils nur mit einem Teil aus diesen drei Parteien. Es fehlt auch irgendwo am Projekt - die Grünen haben sich irgendwo zu Tode gesiegt, den sozialistischen Gleichverteilungs-Brei mag keiner mehr oder glaubt den Protagonisten nicht, dass sie da nicht doch noch Schnitzel im Hinterzimmer braten - und besonders die SPD wirkt geradezu hektisch bemüht.

Schneller als aktuell ist wohl z.B. das daueruntote Thema "einheitliche Krankenversicherung" nie krachend gestorben als nach dem kläglichen Versuch, das jetzt für 2 Wochen zum Thema zu machen.

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Talron
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Ungelesener Beitrag von Talron » 30.01.2018 22:12

Das Problem ist, dass die realistischen linken Themen von der Tagesordnung verschwunden sind und dort auch nicht mehr hinkommen.
Beispiel: Wenn du in Deutschland auf kosten der Steuerzahler studierst und mit deinem Abschluss ins Ausland gehst, dann zahlst du bitte die vollen Kosten für dein Studium zurück (man mag da ein paar Ausnahmen einfügen).

Zur Zeit ist Links immer das Umverteilen von mehr und mehr Steuergeld an jeden der gerade die Hand aufhält. (Sei er oder sie nun reich oder arm)
Und das Geld kommt natürlich immer mehr von der Mittelschicht und was man heute als Arbeiterschicht beschreibt, weil man die eben melken kann. An Trump sieht man was für einen Kapitalfluss das Senken der Unternehmenssteuer auslößt, man kann sich vorstellen was eine Erhöhung bedeutet. Darauf kommt dann immer das lamentieren, dass das so gemein ist. Aber ganz im ernt, ich wähle doch keine Regierung, die scheiße baut und dann herumheult, dass die Welt unfair ist. Die Grünen können sich halten, weil ihre Wähler von den Auswirkungen eher schwach betroffen sind bzw es ihnen nichts ausmacht. (Aber man hat gesehen was passierte als sie zu laut über eine Vermögenssteuer nachgedacht haben...)
Die Linken Parteien haben in Deutschland zur Zeit das Problem, dass ein eingestehen der Realität schon als "rechts" gilt. Sehr großes Problem dabei ist, dass die Medien mitspielen. Dieses Spiel geht nicht ewig. Irgendwann ist die eigene Glaubwürdigkeit dahin. Dann sagt sich der Wähler eben Nazi, ne is klar was solls... Und ganz ehrlich, ohne diesen Effekt wäre die jetzige AFD nicht so stark.

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Talasha
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Ungelesener Beitrag von Talasha » 30.01.2018 22:25

Talron hat geschrieben:
30.01.2018 22:12
An Trump sieht man was für einen Kapitalfluss das Senken der Unternehmenssteuer auslößt, man kann sich vorstellen was eine Erhöhung bedeutet. Darauf kommt dann immer das lamentieren, dass das so gemein ist. Aber ganz im ernt, ich wähle doch keine Regierung, die scheiße baut und dann herumheult, dass die Welt unfair ist.
Wobei die Scheiße ja gebaut wurde, weil die Steuervermeidungstaktiken von Apple und Konsorten nicht rechtzeitig blockiert wurden, dadurch ist ja erst der Kapitalberg entstanden, den Trump jetzt heim geholt hat. Zumindest wenn ich das recht verstanden habe. :???:
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Talron
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Ungelesener Beitrag von Talron » 31.01.2018 10:25

Das geht nun mal nicht so einfach. Das einzige was da funktioniert ist eben Protektionismus. Wie toll das für Deutschland so allgemein wäre sei mal dahingestellt. Es gibt eben keine magische Lösung. D.h. ich muss die Steuererhebung eben der Realität anpassen. Sprich Steuern erheben, denen ein Unternehmen nicht ausweichen kann und natürlich in einer Weise ohne größeren ökonomischen Schaden an der eigenen Volkswirtschaft anzurichten.
Wenn das Geld für den Staat nicht reicht muss er eben erst einmal überlegen wo er Geld ohne Wirkung ausgibt und dieses einsparen.

Rhanaya
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Ungelesener Beitrag von Rhanaya » 31.01.2018 20:57

Protetionismus ist nicht falsch, wen er intelligent eingesetzt wird.

Müssen wir uns vor Waren aus den USA oder Russland schützen? Eher nicht.
Müssen wir uns vor China schützen? Aber JAAAAA!!!!
China behauptet fair zu spielen tut es aber nicht. Das beste Beispiel ist die Solarindustrie, Vorzeigestück Deutschlands inzwischen hat auch der letzte Hersteller dich gemacht und die Platten kommen aus China. Also ein Protektionswall gegen China finde ich voll in Ordnung.

Zumal das Geld, dass wir nach China geben uns in den eigene Arsch beist. Damit werden nämlich auch die ganzen künstlichen Inseln bezahlt die für viel Unfrieden sorgen und noch sorgen werden.
Protektionismus gegen Staaten die sich nur scheinbar an die Regeln halten bzw. wenn Handel mit denen zu einer für uns ungünstigen Situation führt, finde ich schon als adäquates Mittel.
Russland ist so eine Sache, es ist unser Nachbar und als solcher sollten wir uns schon gut mit ihnen stellen und ihnen nicht die Luft zum Leben abwürgen. Ein zufriedener satter Nachbar ist ein guter Nachbar. Dummerweise entwickelt aber Russland wie China nun Gelüste über ihre Grenzen hinweg die irgendwie in die Schranken gewiesen werden müssen.

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Talasha
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Ungelesener Beitrag von Talasha » 05.02.2018 23:24

Rhanaya hat geschrieben:
31.01.2018 20:57
China behauptet fair zu spielen tut es aber nicht. Das beste Beispiel ist die Solarindustrie, Vorzeigestück Deutschlands inzwischen hat auch der letzte Hersteller dich gemacht und die Platten kommen aus China. Also ein Protektionswall gegen China finde ich voll in Ordnung.
Da die Gegner der Solarindustrie derzeit 418 von 711 Sitzen im Bundestag kontrollieren wird das wohl nicht passieren.


Bei Trumps Unternehmenssteuerreform muss ich loben, dass nun auch im Ausland geparktes Vermögen besteuert wird, zumindeset wenn ich das recht verstanden habe. Leider fehlt Hierzulande der politische Wille ähnliche Daumenschrauben an zu legen. Wenn man dann noch ansieht wie es der Steuerfahndung Wuppertal seit Schwarz-Gelb geht....
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Eulenspiegel
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Ungelesener Beitrag von Eulenspiegel » 05.02.2018 23:34

Talasha hat geschrieben:
05.02.2018 23:24
Da die Gegner der Solarindustrie derzeit 418 von 711 Sitzen im Bundestag kontrollieren wird das wohl nicht passieren.
Für die Solarindustrie kommt jede Hilfe zu spät. Selbst ein Protektionswall gegen China kann die Solarindustrie nicht nach Deutschland zurückholen. Aber ein Protektionswall kann verhindern, dass anderen Technologien das gleiche Schicksal widerfährt. Der Protektionswall sorgt dafür, dass andere Technologien nicht auch nach China abwandern.

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Ungelesener Beitrag von Rhanaya » 06.02.2018 02:59

Die Solarindustrie war nur ein Beispiel. Das aber sehr schön zeigt wie es endet, wenn nicht alle Partner mit den annähernd selben Regeln spielen.

Das hat ja Trump auch Stimmen gebracht, weil er eben den Finger in diese Wunde gelegt hat, mir seinem:"Amerika wird über den Tisch gezogen".
Freihandel ist wichtig und gut, die Frage ist nur wie frei und fair ist Handel mit staatlich kontrolierten Wirtschaften. Gerade die Chinesen spielen dieses Spiel sehr geschickt und unsere Politik lässt sich am Nasenring durch die Manege führen.

Andwari
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Ungelesener Beitrag von Andwari » 06.02.2018 08:10

Wollen wir vllt. statt dem unpräzisen, wenngleich positiv klingenden "Protektionswall" einen Begriff nehmen, der auf den zu schützenden Gegenstand hinweist?

Ich bin für "Antikapital-Schutzwall 4.0" - klingt fast wie eine Anti-Virensoftware, kein -ismus drin und wir können uns Honecker-Reden als Vorlage nehmen. Die Mauer ist übrigens seit gestern so lange weg wie sie stand

Zur Wahrheit gehört auch, dass die deutsche Solarindustrie ein subventionsbefeutertes Prestigeprojekt war - und damit vmtl. ineffiziente Strukturen entstanden sind, die wenig später halt unrentabel waren. Wenn sehr viel Halbleiterproduktion aus Kostengründen in Südostasien ist, warum sollte gerade die Produktion von Solarpanels dort nicht sein, wenn die deutsche Qualität nicht so viel höher ist wie der deutsche Produktionsmitarbeiter teurer?

Rhanaya
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Ungelesener Beitrag von Rhanaya » 06.02.2018 18:03

Schon möglich aber ich bin durchaus für eine Steuer/Zoll etc., die den Preis der Arbeit aus China an unseren angleicht. Damit bliebe dannn tatsächlich nur der Preisunterschied aus dem Standort und nicht der Vergleich eines Chinaarbeiters, der für ne Schüssel Reis 24h arbeitet, mit einem Deutschen Arbeiter. Das ist ein Vergleich den wir niemals gewinnen können.

Eulenspiegel
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Ungelesener Beitrag von Eulenspiegel » 06.02.2018 23:22

bzgl. Subventions-Kritik:
Ich würde die Subventions-Kritik verstehen, wenn eine Industrie aus dem subventionierenden Deutschland in ein nicht-subventionierendes Land abwandert. Das ist hier aber nicht der Fall: Die Solarindustrie ist aus dem subventionierenden Deutschland in das hoch-subventionierende China abgewandert.

Die staatliche Unterstützung in Deutschland hat dafür gesorgt, dass die Solartechnik marktreif wurde.
Die staatliche Unterstützung in China hat dafür gesorgt, dass die Industrie nach China gewandert ist.

bzgl. Industrie-Transfer:
Es ist eine Sache, wenn die deutschen Unternehmen ihre Produktionsstandorte in Niedriglohnländer verlegen. Dazu hat Rhanaya bereits etwas gesagt.

Das große Problem mit China ist allerdings, dass es europäische Firmen aufkauft. Ziel sind dabei hauptsächliche junge Unternehmen, die viele Patente oder Verfahrenstechniken oder Know How besitzen.

Das hatte ursprünglich mit der Solarindustrie angefangen, breitet sich mittlerweile aber auch auf viele andere Industriezweige aus.
Lesenswerte Artikel dazu:
- China kauft ein
- So kauft China Deutschlands Top-Unternehmen auf!

Unter anderem: "Westliche Unternehmen und deren Technologien zu übernehmen ist ein Ziel der chinesischen Regierung. Jedoch gibt es ein Ungleichgewicht: der chinesische Staat bindet westliche Unternehmen, die in China investieren wollen, an konkrete Auflagen. Chinesische Unternehmen hier haben jedoch meist freie Hand." (Epoch Times, 2015)

Dass man sich dagegen wehren kann, beweist die USA:
"In den USA läuft das etwas anders. Ein Geheimdienstausschuss hat z.B. die Regierung aufgefordert, Übernahmen amerikanischer Firmen durch die Konzerne Huawei und ZTE zu untersagen, da diese zu nah am Staats- und Militärapparats Chinas sind und ein Sicherheitsrisiko darstellen." (Epoch Times, 2015)

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Mithrandir
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Ungelesener Beitrag von Mithrandir » 07.02.2018 15:16

Irgendwie...bisweilen sympathisiere ich ja selber mit (sehr) linken Idealen oder mit bestimmten Teilen der Agenda und Ideen der Partei Die Linke. Aber wenn ich jetzt Dietmar Bartsch lese, der dazu auffordert, dass die SPD-Basis die GroKo ablehnen soll um "endlich den Weg für die linke Mehrheit freizumachen" muss ich mir doch an den Kopf fassen. Welche linke Mehrheit sieht er denn bitte im Moment?

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Talasha
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Ungelesener Beitrag von Talasha » 07.02.2018 16:14

Mithrandir hat geschrieben:
07.02.2018 15:16
Welche linke Mehrheit sieht er denn bitte im Moment?
Bernd Höcke hat letztens ein paar sehr linke Thesen von sich gegeben. :censored:
Sir Isaac Newton ist der tödlichste Bastard im ganzen Weltraum!

Rhanaya
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Ungelesener Beitrag von Rhanaya » 07.02.2018 18:32

Den Einkauf der Chinesen von Firmen sehe ich weniger kritisch. Japan hat das in den 80er ja auch gemacht. Da gab es auch viel Geschrei. Der Vorteil Japans war halt, dass sie eine befreundete Macht waren.

Letzendlich haben wir China groß gemacht, wenn man die Eier in der Hose hätte könnte man den Chinesen auch wieder den Saft abdrehen. Unsere Politik hat aber in sehr kurzsichtiger Weise zugelassen, dass sehr viel Industrie nach China gegangen ist und uns nun in eine indirekte Abhängigkeit gebracht hat. Das muss man wieder einfangen, so wie man versucht den Energiemix wieder zu verteilen und nicht alles aus russland zu holen.

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Zelemas
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Ungelesener Beitrag von Zelemas » 07.02.2018 18:52

Rhanaya hat geschrieben:
07.02.2018 18:32
so wie man versucht den Energiemix wieder zu verteilen und nicht alles aus russland zu holen.
Deshalb vergrößert man durch Northstream 2 auch gerade die zukünftige Abhängigkeit vom russischen Gas :borbi:

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Ungelesener Beitrag von Rhanaya » 07.02.2018 19:22

Was für die politische Weitsicht unserer Regierung spricht :dance:

Ernsthaft, mit unserem russischem Nachbar habe ich kein Problem, es muss eben ein Monopol verhindert werden. Selbst im kalten Krieg haben die Russen zuverlässig geliefert.

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sagista
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Ungelesener Beitrag von sagista » 07.02.2018 23:44

Juhu, der Koalitionsvertrag steht!
Die ewige Kanzlerin, dazu der, der sowohl eine Groko als auch ein eigenes Ministeramt unter der ewigen Kanzlerin ausgeschlossen hat, nun als Außenminister und einen mehr oder weniger abservierten Ministerpräsidenten aus Bayern als Innenminister, wo, geile Sache das, jetzt auch noch ein "Heimatministerium" dazukommt, was auch immer das sein soll :ups: :???: :ups:
Und zum krönenden Abschluss gibt es sogar noch eine neue SPD-Vorsitzende on top :grübeln:
Ich finde das nicht in Ordnung, wenn man Leute wie Olli Welke oder Christian Ehring Politik machen lässt...

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Ungelesener Beitrag von Rhanaya » 08.02.2018 01:01

Oh nein, nun werden alle Amis echt denken, dass Lederhosen und Mittagsbier, typisch Deutsch sind.
Das Heimatministerium in Bayrischer Hand :phex:

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Ungelesener Beitrag von Merry » 08.02.2018 09:15

sagista hat geschrieben:
07.02.2018 23:44
… jetzt auch noch ein "Heimatministerium" dazukommt, was auch immer das sein soll :ups: :???: :ups:
Derzeit ist am ehesten das BMEL (Ernährung und Landwirtschaft) für Heimat zuständig.
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Andwari
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Ungelesener Beitrag von Andwari » 08.02.2018 14:38

@Zelemas
Russland ist eine Weltecke, wo Gas und Öl sprudeln - die Auswahl ähnlich großer möglicher Lieferanten ist gering. Man könnte das ursprünglich russische Gas natürlich auch über andere Pipelines beziehen, an denen sich dann Anrainerstaaten zum zusätzlichen Hindernis entwickeln können - natürlich gefällt denen eine Pipeline durch die Ostsee gar nicht. Wäre ich Österreicher oder Balkanbewohner, würde ich natürlich irgendwas mit South... haben wollen, im letzteren Fall heißt das nämlich, überhaupt mal eine Pipeline in der Nähe zu haben. Wie das Zeug aus dem Nahen Osten (via Syrien oder durch dessen Umgehung via Türkei oder halt per Tankschiff verfrachtet wird, ist nochmal was anderes - das käme aber vmtl. in jedem Fall per Schiff in Rotterdam an = der Anlande-Knotenpunkt für Erdöl, egal woher.

@Heimatminister
Der normale Ami kriegt vmtl. "Heimat" mit "Homeland" übersetzt und denkt an sein Ministerium für homeland security = hält Seehofer jetzt für einen aufgemotzten Innenminster mit Kompetenzen im Grenzschutz, Zoll, Einwanderung, Katastrophenschutz usw.
Das fände ich dann eine durchaus interessante Verwechslung, klingt fast wie gewollt. Das bayerische "Heimat"- hängt am Finanzministerium, nicht am Innenminister und macht wirklich was mit der Gegend. Also zumindest mal Breitbandausbau und vllt. irgendwann weitere Infrastrukturideen.

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sagista
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Ungelesener Beitrag von sagista » 10.02.2018 11:50

Andwari hat geschrieben:
08.02.2018 14:38
@Heimatminister
Der normale Ami kriegt vmtl. "Heimat" mit "Homeland" übersetzt und denkt an sein Ministerium für homeland security = hält Seehofer jetzt für einen aufgemotzten Innenminster mit Kompetenzen im Grenzschutz, Zoll, Einwanderung, Katastrophenschutz usw.
Wahrscheinlich ist es wirklich sowas in der Art. Außerdem liest sich Heimatminister sicher gut in der Vita...

Bemerkenswert, wie die CSU derzeit ein Bild völliger Zufriedenheit abgibt, während CDU und SPD komplett zu erodieren scheint. Die CDU ist ja wirklich nur noch ein Kanzlerwahlverein, der sich bei den Ministern komplett über den Leisten ziehen lässt, nur damit die ewige Kanzlerin Kanzlerin bleiben kann und das von einer Partei, die ja völlig implodiert.

Jetzt ist also der Maddin aus Würselen komplett abgesägt. So einen rasanten Aufschwung und dann wieder Absturz hat man ja selten gesehen. Dagegen ist ja die Politik-Karriere des guten alten KTG, die Älteren unter uns werden sich an unseren adligen Super-Doktor-Verteidigungsminister aus Bayern erinnern - geradezu geprägt von Konstanz und Professionalität. Wobei man auch sagen muss, dass mit Schulz nicht fair umgegangen wird. Klar, er hat eklatante Böcke geschossen, aber ganz ehrlich, wäre die SPD mit Gabriel in die BTW gegangen, stünde sie jetzt wahrscheinlich noch mieser da. Insgesamt gibt die SPD ein Bild des Jammers ab. Wenn eine Andrea Nahles die größte, um nicht zu sagen, einzige Hoffnung einer Partei ist, oh je oh je, SPD. Würde man mich fragen, würde ich vorschlagen, dass man einen Neuanfang mit Stephan Weil und Katharina Barley versuchen.

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Ungelesener Beitrag von Eulenspiegel » 10.02.2018 14:37

Ich denke, es ist ein Austausch von Ministerposten und Wahlkampfthemen:
Die SPD erhält mehr Ministerposten. Dafür werden weniger Themen der SPD berücksichtigt.

Bei der CDU dann genau andersrum: Die CDU erhält weniger Ministerposten. Dafür werden mehr Themen der CDU berücksichtigt.

z.B. Flüchtlingsthema, Gesetzliche Krankenkasse etc.: Alles Themen, wo die CDU/CSU auf ganzer Linie gewonnen haben und die SPD zurückstecken musste.

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Ungelesener Beitrag von sagista » 10.02.2018 15:27

Geiles Konzept, SPD-Minister müssen Union-Positionen umsetzen, klingt sehr erfolgsversprechend für alle Beteiligten :grübeln:

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Ungelesener Beitrag von Thargunitoth » 10.02.2018 18:53

Mit der umgekehrten Rolle von Wahlprogramm und Ministeposten war die CDU sehr erfolgreich...
RIP: Katalonienthread :-(

Andwari
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Ungelesener Beitrag von Andwari » 10.02.2018 19:11

@Eulenspiegel
Die "Last-Minute-Themenfindung" der SPD im Umfeld der Sondierungsgespräche ist halt gründlich nach hinten losgegangen - dass am Thema Krankenversicherung keine Spontanlösung mal eben so vom Himmel fallen wird, hätte allen vorher klar sein können. Leise Stimmen haben auch ab dem zweiten Tag darauf hingewiesen, dass man die bisherigen PV-Anwartschaften auch nicht einfach mit einem Federstrich beseitigen kann.
Das ist ähnlich wie die Pflege und "sachgrundlose Befristung" ein Thema mit hohem Anteil "Öffentlicher Dienst" - spätestens wenn man ins Detail geht. Weder ein Eingriff in die Tarifautonomie (mit staatlichen Arbeitgebern und ÖffD-angelehnten Tarifverträgen) noch ggf. notwendige Mehrausgaben der öffentlichen Hand waren in der Debatte von der SPD gewollt - lassen sich da aber eben nicht ausklammern. Für wen und um was wollte die SPD hier kämpfen?

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sagista
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Ungelesener Beitrag von sagista » 20.02.2018 06:40

Verfrühter Aprilscherz oder ist die SPD wirklich so unprofessionell wie dieser Artikel suggeriert?
„Bild“ meldet erfolgreich einen Hund zur SPD-Abstimmung an

Besonders naiv:
SPD-Sprecher hat geschrieben:„Auf Melderegister oder dergleichen haben Parteien in Deutschland keinen Zugriff. Grundsätzlich heißen wir neue Mitglieder willkommen und gehen von der Richtigkeit der Angaben zur Identität aus.“
Genau, alle Menschen haben grundsätzlich nur Gutes im Sinn :rolleyes:

Ich würde ja gerne glauben, das wäre ein Scherz der Zeitung mit den vier großen Buchstaben, aber ich fürchte, es ist keiner...

Zorni
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Ungelesener Beitrag von Zorni » 03.07.2018 13:50

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