Wahl 2011

[Benutzer 498 gelöscht]

YES! Grün-Rot in BW! Ich freue mich!

[Zorni]

Der Hochrechnung glaube ich mal bis zur Nächsten.
Das Wahlrecht in BaWü soll recht kompliziert sein, so dass evtl. noch nicht alles entschieden ist.

Dennoch bin ich fast erschüttert, das sich einmal mehr zeigt, wie blöd Menschen sind - anders sind 38.5% und 5.2% für CDU / FDP nicht zu erklären.

Ich hätte mir eine klar deutlichere Watschn für Mappus und seine Vasallen gewünscht.

[Clemens]

Zum Glück ist es in einer Demokratie egal, wie blöd die Menschen sind.

[Zorni]

Finde es trotzdem hart, dass Fukushima quasi der größte Wahlhelfer war. Und selbst damit ist es noch denkbar knapp.

Das ganze S21 tamtam hat nicht soooo viel gebracht würde ich da mal prognostizieren, auch wenn die S21 Gegner das völlig anders sehen werden.

Positiv finde ich, dass bei beiden Wahlen die PDS nichts zu melden hat.

[Namaris]

Finde es trotzdem hart, dass Fukushima quasi der größte Wahlhelfer war. Und selbst damit ist es noch denkbar knapp.

Das ganze S21 tamtam hat nicht soooo viel gebracht würde ich da mal prognostizieren, auch wenn die S21 Gegner das völlig anders sehen werden.

Positiv finde ich, dass bei beiden Wahlen die PDS nichts zu melden hat.

Ja, das S21 so unterging hat mich im Nachhinein auch gewundert. Wobei andererseits hab ich mir letzten Sommer gedacht "Das Thema hält doch nicht bis März".
Das die verrückten Kommunisten (man denke an eine Äusserung eines Parteimitglieds aus Niedersachen man bräuchte eine "neue Stasi zur Entfernung reaktionärer Elemente) draussen geblieben sind ist grundsätzlich ein positives Signal für die Deutsche Politik.

Aber auch wenn ich keine besondere Verbindung zur CDU/FDP in BW empfinde, erschrickt mich doch der rasante Wahlsieg der Bündnisgrünen. Ich empfinde große Skepsis gegenüber dieser Partei.

Edit:
Das Studium der Wahlprogramme von SPD und den Bündnisgrünen in BW brachte zu Tage dass beide Parteien für eine Abschaffung der sozial ungerechten Studiengebühren eintreten möchten.
In meinen Augen ein weitaus größerer Nutzen für das Land als das Wahlentscheidende Thema Atomkraft/Fukushima.

[Benutzer 498 gelöscht]

Ja, das S21 so unterging hat mich im Nachhinein auch gewundert. Wobei andererseits hab ich mir letzten Sommer gedacht "Das Thema hält doch nicht bis März".

Jep, das war damals auch mein Gedanke. Aber die Realität schreibt doch die verrücktesten Geschichten. Da passiert dann so eine schlimme Katastrophe wie die in Fukushima und das ganze mit einem solchen Timing, dass das Thema in meinen Augen die maximale Wirkung auf die Meinung bilden konnte und auf einmal passiert etwas, was bis vor kurzem als totale Spinnerei gesehen worden wäre.

Aber Prognosen sind ja eh meist das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt werden. Die künftige Bedeutungslosigkeit von Rot-Grün nach der letzten Bundestagswahl genauso wie die Unmöglichkeit von Zweierbündnissen im neuen 5-Parteien-System, die vor der letzten Bundestagswahl schon geweisssagt wurden sind inzwischen wohl als Unsinn entlarvt. Und Grüne und SPD sollten sich dass gut merken wird ihr gemeinsamer Höhenflug doch auch nicht ewig dauern...

[Milan]

YES! Grün-Rot in BW! Ich freue mich!

Auch das von mir bevorzugte Ergebnis, es wird allerdings denkbar knapp.
In meinem Wahlkreis z.B. liegt nach Auszählung von 119 der 125 Wahlbezirke der CDU-Kanditat 0,4% vorne. Wenn sich das, wie bei der letzten Wahl, auch in den restlichen 69 Wahlkreisen ähnlich ergibt, kann CDU/FDP noch gewinnen, immer vorausgesetzt die FDP kommt rein.

[Benutzer 498 gelöscht]

Der Drops ist gelutscht:

Regierungsbezirk, Land Art der Mandate Anzahl der Mandate
Wahljahr, Veränderung CDU SPD GRÜNE FDP insgesamt
Land Baden-Württemberg
2011 Erstmandate1) 60 1 9 – 70
Zweitmandate2) – 34 27 7 68
Zusammen 60 35 36 7 138

© Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart, 2011

[Varana]

[Benutzer 498 gelöscht]

[ externes Bild ]

[Namaris]

Jetzt bleibt nur zu hoffen dass die Birkenstock-Revolutionäre in ihrem Marihuana Rausch nicht sämtliche "bösen Gene" mit CO2-neutralen Mistgabeln aus ihrem Ländle vertreiben. Das wäre nämlich schröcklich.

[sagista]

Ich denke, man muss kein Politik-Experte sein um gefahrlos die Vermutung aufstellen zu können, dass das Ergebnis vor allem in BaWü anders ausgefallen, hätte es Fukushima und Lybien nicht gegeben. Fukushima wird viele Nichtwähler veranlasst haben, die Grünen zu wählen und dieses Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat wird wohl auch einige, die eher zu Schwarz-Gelb neigen, dazu gebracht haben, entweder zu Hause zu bleiben oder jemand anders zu wählen, denn gerade die CDU hat sich immer dafür stark gemacht, klar an der Seite der westlichen Verbündeten zu stehen, eine Position, die ohne Not und unverständlicherweise aufgegeben wurde.

Aber das Thema Atom-Politik ist meiner Meinung nach nur eine Visualisierung des eigentlichen Problems, das alle etablierten Parteien haben: Glaubwürdigkeit. Natürlich hätte die schwarz-gelbe Regierung in Berlin nach Fukushima machen können, was sie wollte, sie wäre in jedem Fall für die Laufzeitverlängerung, die im Übrigen ein Wahlversprechen war, abgestraft worden. Merkel hat recht, wenn sie sagt, dass wir nun eine neue Lage haben, da der ganzen Welt durch die Katastrophe im hochentwickelten Japen vor Augen geführt wurde, dass das Restrisiko eben doch die Gefahr beinhaltet, dass es zu einem Super-GAU kommen kann. Hätte die Regierung kein Moratorium gemacht, hätte es genauso wenn nicht gar schärferen Gegenwind gegeben. Was fehlt ist die Glaubwürdigkeit, was durch diesen Brüderle-Lapsus in gravierender Art und Weise bestätigt worden ist.

Aber die CDU oder die FDP sind nicht die einzigen Parteien, denen es massiv an Glaubwürdigkeit fehlt. Der SPD geht es genauso, es kommt nicht von ungefähr, dass sie von den Fehlern der Regierung nicht profitieren kann. Hamburg war da eine Ausnahme, allerdings war der große SPD-Erfolg dort wohl in erster Linie ihrem Kandidaten zuzuschreiben. Die Grünen werden nun zeigen müssen, dass sie mehr sind als eine ökologische Protestpartei. Aus der Opposition heraus lässt es sich immer ausgezeichnet polemisieren und fordern, nun sind die Grünen gefordert und ich prognostiziere, das Erwachen wird unangenehm sein. Die Grünen werden genauso hart landen wie die FDP jetzt, nachdem die bei der letzten Bundestagswahl (unverständlicherweise) so gigantisch gewonnen haben.

Für mich bleiben nachwievor alle fünf im Bundestag vertretenen Parteien unwählbar und ich vermute, so geht es vielen. Es ist doch bemerkenswert, dass der politische Zyklus zumindest in den letzten Jahren immer gleich ist. Ich erinnere mich noch gut an die letzten Jahre Kohl. Da fielen in den Ländern immer mehr schwarz-gelbe Ministerpräsidenten so dass es nach der BTW 1998 sowohl im Bundestag wie auch im Bundesrat stabile rot-grüne Mehrheiten gab. Aber schon kurz danach ging es im Bundesrat wieder bergab für Rot-Grün und sind wir ehrlich, ohne das Thema Irak wäre Schröder 2002 nicht wiedergewählt worden. 2005 kam dann die Große Koalition, da ist das Ganze naturgemäß etwas anders, aber 2009 gab es dann wieder eine stabile schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat, was jetzt wieder erledigt ist. Das zeigt für mich, dass keine der Parteien in der Lage ist, dauerhaft Vertrauen und Glaubwürdigkeit auszustrahlen, geschweige denn vernünftig regieren zu können, zumal immer wieder neue LTW anstehen.

Auch die Wahlbeteiligung ist ein Indiz für die Unzufriedenheit mit den Parteien. Zwar ist sie gestiegen, vermutlich maßgeblich durch Fukushima beeinflußt, aber wenn ich bedenke, dass in anderen Teilen der Welt die Menschen unter großen Gefahren dafür kämpfen wählen zu dürfen und hier 40% der Wahlberechtigten ihr Wahlrecht wegwerfen zeigt das, dass die Parteien offenbar nicht das Vertrauen der Menschen genießen.

[Olvir Albruch]

Aus der Opposition heraus lässt es sich immer ausgezeichnet polemisieren und fordern, nun sind die Grünen gefordert und ich prognostiziere, das Erwachen wird unangenehm sein.

War es das nicht immer?

Grüne in der Opposition > Grüne in der Regierung

Von daher schließe ich mich Namaris an:

Ich empfinde große Skepsis gegenüber dieser Partei.

MfG,
Olvir Albruch

[sagista]

War es das nicht immer?

Grüne in der Opposition > Grüne in der Regierung

Absolut.

Von daher schließe ich mich Namaris an:

Ich empfinde große Skepsis gegenüber dieser Partei.

Ich teile diese Skepsis uneingeschränkt.
Ich hoffe, mein Beitrag wird nicht dahingehend fehlinterpretiert, dass man mich wohlmöglich für einen Grünen-Anhänger halten könnte. Mit ihren umwelt- und energiepolitischen Zielen kann ich mich ja durchaus anfreunden, aber in den ebenfalls sehr wichtigen Bereichen Bildung und Integration halte ich sie für realitätsferne und inkompetente Phantasten.

[Thalionmel aus Kuslik]

Im Gegenteil gerade in den beiden Gebieten zeigen die grünen, das sie was von der Materie verstehen und nicht nur der subjektiven Mehrheitsmeinung nach dem Mund reden.
Thema Bildung: Die grünen haben Begriffen, das die Klassen auch im jetztigen System keineswegs homogen sind. Studien zeigen, das die 10% besten Hauptschüler den Leistungsstand im Mittel des Gymnasiums erreichen. Ebensolches gilt auch für die 10% schlechtesten im Gymnasium.
==> d.h. über die besuchte Schulform entscheidet die Herkunft und nicht die Leistung.
Die sozialen Eliten leisten sich mit dem Gymnasium eine Art Standesschule.

Dem wollen die Grünen endlich ein Ende setzten.

Thema: Immigration
Kaum ein Thema wird so polemisierend behandelt, wie dieses, ob es nun um kriminelle Ausländer geht oder eine angeblich mangelnde Integrationsbereitschaft.
In den meisten Kommunen mit hohem Ausländeranteil sind die Deutschkurse so überfüllt das es Wartelisten gibt.
Natürlich gibt es auch in diesem Bereich Probleme, z.B. die Bildungsgerechtigkeit s.o.,
aber da ist mir Grünenpolitik bei weitem angenehmer als Kochs kriminelle Ausländer raus und Sarazins dämliche Dummheitsgenhypothesen.

Ich weiß ich habe in diesen Ausführungen selbst etwas verkürzt aber über die öffentlichen Debatten in diesen Themen kann ich mich echt nur aufregen und ich bin einfach zu m üde um die lange Version zu posten.

[sagista]

Im Gegenteil gerade in den beiden Gebieten zeigen die grünen, das sie was von der Materie verstehen und nicht nur der subjektiven Mehrheitsmeinung nach dem Mund reden.

Genau das sehe ich eben nicht so.
Meiner Meinung nach folgen die Grünen in beiden Gebieten ihre Ideologie, die nicht unbedingt in der Realität belegt werden.

Thema Bildung: Die grünen haben Begriffen, das die Klassen auch im jetztigen System keineswegs homogen sind. Studien zeigen, das die 10% besten Hauptschüler den Leistungsstand im Mittel des Gymnasiums erreichen. Ebensolches gilt auch für die 10% schlechtesten im Gymnasium.

Ich weiß ja nicht, wo du zur Schule gegangen bist, bei uns war es so, dass nach der 10 knapp 60 Schüler von Real- und Hauptschulen zu uns ans Gymnasium gekommen sind. Wie gesagt, ich hab keine Ahnung, wie es in anderen Bundesländern als in NRW läuft, aber bei uns ist offensichtlich die Durchlässigkeit des Schulsystems gegeben. Auch Schulwechsel vorher sind möglich.

==> d.h. über die besuchte Schulform entscheidet die Herkunft und nicht die Leistung.

Die sozialen Eliten leisten sich mit dem Gymnasium eine Art Standesschule.

Dem wollen die Grünen endlich ein Ende setzten.

Das ist eine übliche Parole, nur den Nachweis dafür habe ich bislang nirgends lesen können. Vielleicht kannst du mir da ja weiterhelfen.
Bei uns am Gymnasium waren nicht nur die sozialen Eliten vertreten. Ehrlich gesagt, bei den meisten meiner damaligen Mitschüler weiß ich nicht mal, was deren Eltern beruflich gemacht haben. Aber dass nur die Bonzenkinder da waren stimmt einfach nicht, zumindest die, die ich näher kennengelernt habe stammten aus ganz normalen Familien.
Die Grünen verrennen sich in der Idee vom längeren gemeinsamen Lernen. Ich sehe den Sinn hinter dem gemeinsamen Lernen einfach nicht. Ich war glücklich, als ich aufs Gymnasium gehen konnte.

Thema: Immigration
Kaum ein Thema wird so polemisierend behandelt, wie dieses, ob es nun um kriminelle Ausländer geht oder eine angeblich mangelnde Integrationsbereitschaft.

Die Frage ist, warum dieses Thema so polarisiernd wirkt.
Polemiker gibt es auf beiden Seiten, mir fehlen die sachlichen und ehrlichen Statements in diesen Fragen.

In den meisten Kommunen mit hohem Ausländeranteil sind die Deutschkurse so überfüllt das es Wartelisten gibt.

Ist das tatsächlich so?
Ich kann mich noch an einen Artikel erinnern, dass in Berlin diese Kurse mangels Nachfrage eingestellt wurden.
Allerdings wäre es natürlich ein gutes Zeichen, wenn dem so ist, wie du sagst.

Natürlich gibt es auch in diesem Bereich Probleme, z.B. die Bildungsgerechtigkeit s.o.,
aber da ist mir Grünenpolitik bei weitem angenehmer als Kochs kriminelle Ausländer raus und Sarazins dämliche Dummheitsgenhypothesen.

Wenn du schon Sarrazin ansprichst weißt du sicherlich, dass dessen Thesen weit über dieses gehypte Gen-Thema hinausgeht und durchaus relevante Probleme thematisiert haben. Man muss nicht mit allem, was Sarrazin geschrieben hat übereinstimmen, aber dass wir in Deutschland massive Integrationsprobleme haben kann man nun wirklich nicht bestreiten.
Im Umgang mit kriminellen Ausländern muss man schon differenzieren. Ich sehe zumindest keinen Grund, kriminelle Ausländer nicht abzuschieben, wenn sie schwere Gewalt- oder Sexualverbrechen verübt haben. Was spricht konkret dagegen?
Der Ansatz der Grünen, lieber die Ursachen zu bekämpfen, klingt ja erstmal garnicht so verkehrt, allerdings muss eine Bekämpfung der Ursachen mit entsprechender Sanktionierung Hand in Hand gehen.
Allerdings haben die Grünen, stellvertretend seien Herr Ströbele oder Frau Roth genannt, ein seltsames Verhältnis zu Deutschland selbst. Wer sich z.B. an "nationale Überbetonung, an nationalistische Tendenzen" erinnert fühlt, weil im Zuge einer WM eine Begeisterungswelle durchs Land geht, muss sich nicht wundern, wenn sich Migranten fragen, warum sie sich mit dem Land, in dem sie leben, identifizieren sollen, wenn es die Einheimischen nicht mal selbst dürfen, ohne sich verdächtig zu machen.

[Benutzer 498 gelöscht]

In wie vielen Bundesländern waren oder sind die Grünen inzwischen mit an der Regierung (gewesen)? 9? Dazu die Zeit in der Bundesregierung. Und auch jetzt haben sie keine absolute Mehrheit und sind noch nicht einmal der fundamental größere Partner.

Wer reflexartig den grünen Bürgerschreck vor Augen sieht sollte vielleicht seinen Blick auf die Vergangenheit weiten und sich mal anschauen ob die Welt in den letzten über 30 Jahren durch grüne Regierungsbeteiligung untergegangen ist... Der Sprit kostet immer noch keine 5 Mark, wir leben in keiner sozialistischen Anarchorepublik, keine Großunternehmen wurden enteignet und selbst die Bundeswehr besteht noch, genauso die NATO-Zugehörigkeit. Und selbst Koalitionen mit der CDU sind möglich.
Auf der anderen Seite haben die Grünen maßgeblich dafür gesorgt, dass in Deutschland schon lange über Themen diskutiert wird, die inzwischen weltweit zu den größten Fragen gehören: Nachhaltigkeit und Umweltschutz.

Also, man muss die Grünen natürlich nicht mögen, aber diese Ängste, die ich da immer durchscheinen sehe sind mir dann doch ziemlich unverständllich.

[Talron]

@Salaza Lautenspieler

Der Sprit kostet immer noch keine 5 Mark

Naja, aber gut 3 Mark. Und lässig 5 Mark pro Gallone.
Sorry, aber der Spritpreis ist wirklich einer der Punkte an dem die Ängste fast übertroffen wurden. Kaum einer hätte 1990 gedacht, dass der Sprit in 20 Jahren das 3-fache kostet

Also, man muss die Grünen natürlich nicht mögen, aber diese Ängste, die ich da immer durchscheinen sehe sind mir dann doch ziemlich unverständllich.

Simpel:
Es ist für fachlich etwas gebildete leicht zu sehen, dass das was sie sagen gar nicht wahr oder überhaupt nicht zu machen ist.
Beispiel Stuttgart 21: Wir können gar nicht "aussteigen". Woher sollten wir das Geld nehmen um die Vertragsstrafen zu zahlen? Das Geld an die EU müsste auch zurück gezahlt werden. Ach und natürlich das Geld an den Bund.

Stichwort Atomkraft: Jeder der sich einmal mit der Funktionsweise von Stromnetzen befasst hat weiß, dass ein Umstieg auf Wind und Solarenergie schlicht nicht möglich ist, ohne Strompreise im Eurobereich pro KWh.
Wir haben Milliardeninvestitionen in Solarenergie gebracht. Sie ist einer der Hauptgründe (bzw die Umlage), weshalb der Strompreis gestiegen ist und sie macht gerade einmal 1 Prozent der Stromversorgung aus!

Also, man muss die Grünen natürlich nicht mögen, aber diese Ängste, die ich da immer durchscheinen sehe sind mir dann doch ziemlich unverständllich.

Dem stimme ich zu. Sie können gar nicht durchsetzen, was sie fordern.
Sie verschwenden eben nur ein paar Milliarden.

(Davon abgesehen hat die FDP das schlechte Ergebniss mehr als verdient und die CDU hat sich in diesem Wahlkampf schlicht bescheuert angestellt, dass es zum heulen war.)

@Rethon
Sorry, vorhandene Unterschiede ist noch kein Zeichen für benachteiligung. Ich kenne im Gegenzug Personen die es wohl kein Jahr länger auf der Grundschule ausgehalten hätten.

@Olvir Albruch
Ihre Forderungen sind schlicht nicht Umsetzbar. Bei S21 haben sie das sogar öffentlich zugegeben. Es ist kein Zufall, dass CDU regierte Länder die Geberländer sind...
@Milan
Auf welcher Schule warst du?
Wenn ich eines in Ludwigsburg gelernt habe (5 Schulen in nächster nähe zueinander), dann das es weniger (eigentlich überhaupt nicht) auf die Regierung als auf die Schule ankommt.

[ore]

Ich bin zufrieden damit, dass nun auch in Baden-Würtemberg eine Regierung an die Macht kommt, die nicht unter der Leitung der CDU steht, aber ich sehe für mich, dass dies aus den falschen Gründen passierte.

Wünschenswert gewesen wäre, dass eine SPD-geführte Regierung an die Macht kommt wegen ihrer relevanten politischen Einstellungen zu Arbeitsmarkt, Sozialpolitik, Bürgerrechten und Wirtschaft. Nach den Nachwahlumfragen sind Grüne und SPD aber nicht unerheblich für das Reaktorunglück in Fukushima gewählt wurden. Das Unglück hat deutsche Kernkraftwerke aber nicht unsicherer oder "falscher" gemacht als vor 4 Wochen. Es hat sich nichts an der deutschen Situation der Kernkraft geändert, außer dass CDU/FDP das Moratorium im Sinne des Wahlkampfes ausriefen. Die daherrührende Hysterie ist in meinen Augen Hauptgrund für die Wahlerfolge. Leider.

Gleichzeitig bin ich entsetzt, dass die Grünen solche Ergebnisse einfuhren, ihre Klientelpolitik für sehr gut verdienende Althippies ist doch unerträglich. Von früheren Grünen Werten wie Gerechtigkeit ist man in meinen Augen weiter weg als die CDU es je war.
Ja ich sehe bei den Grünen ernsthafte Probleme, wenn es darum geht nicht nur Landesentwicklungsprojekten Kontra zu geben und sich der Tagespolitik zu geben. So starke Grüne im Parlament sind für mich ein Alarmzeichen für Stagnation. Was ihre gut betuchte Stammklientel angeht sind die Grünen nicht besser als der Mövenpieck-Flügel der FDP.

[Rethon]

Sorry, aber der Spritpreis ist wirklich einer der Punkte an dem die Ängste fast übertroffen wurden. Kaum einer hätte 1990 gedacht, dass der Sprit in 20 Jahren das 3-fache kostet

Und wieviel Anteil an diesem Spritpreis schreibst Du bitte den Grünen zu?

Beispiel Stuttgart 21: Wir können gar nicht "aussteigen". Woher sollten wir das Geld nehmen um die Vertragsstrafen zu zahlen? Das Geld an die EU müsste auch zurück gezahlt werden. Ach und natürlich das Geld an den Bund.

Warum können wir etwas nicht, nur weil es Geld kostet? Es wurde aus Sicht der Protestler eben einmal laut darauf hingewiesen, dass man nicht alle Entscheidungen der Politik "über Köpfe hinweg" einfach so hinnimmt.
Dass ein solches Vorgehen auch seine Schattenseiten hat (Stichwort: Regierbarkeit) liegt natürlich trotzdem auf der Hand.

Sorry, vorhandene Unterschiede ist noch kein Zeichen für benachteiligung. Ich kenne im Gegenzug Personen die es wohl kein Jahr länger auf der Grundschule ausgehalten hätten.

Und was wäre dann ein Zeichen für Benachteiligung?
Diese Statistiken bilden auch nur ab, welche Schulform sich meist für die Kinder welcher sozialen Herkunft ergibt. Ob es möglicherweise innerhalb einer Schulform Benachteiligungen (von Seiten der Lehrer etc) geben könnte, dazu sag ich doch garnichts, dürfte auch sehr schwer zu untersuchen sein.
Was die Leute hier im Thread für Einzelerlebnisse haben, ist im Gegensatz zu einer statistischen Erhebung übrigens imho ziemlich irrelevant.

[Benutzer 498 gelöscht]

S21 ist natürlich alternativlos.
Sieht man ja auch an der gar nicht vom Wählerwillen beleidigt wirkenden Reaktion von BM Peter R. auf die Wahlergebnisse.
Und die Grünen wollen natürlich die Atomkraft vor allem durch die Solarenergie und vielleicht ein bisschen Windenergie ersetzen.
Ne, ist schon klar

[Danilo von Sarauklis]

Mappus ist an mangelnder Glaubwürdigkeit gescheitert, weil ihm niemand die Konversion vom Atomlöwen zum Windkraft-Vegetarier angenommen hat. Lustige Begebenheiten wie sein Rückkauf der EnBW-Anteile ein halbes Jahr, bevor er die größten Profitbringer des Konzerns stillegen muss, und Brüderles Anfall von Ehrlichkeit hinter vermeintlich geschlossenen Türen haben das ihre geleistet.
Aber der grün-rote Wahlsieg war auch nur möglich, weil der grüne Spitzenkandidat als der bessere und echte Konservaitve rübergekommen ist. Und das wird auch seine Amtsführung prägen. S21 wird sicher mit ein paar Änderungen gebaut werden, weil auch die Grünen nicht aus bestehenden Verträgen unter Hinnahme hoher Vertragsstrafen aussteigen werden.
Überhaupt hat grüne Politik bisher mit Revolutionen und dem Ende der Industriegesellschaft wenig zu tun, und das wird auch so bleiben. Von den Grünen kommt bürgerliche Politik für die liberale Mitte, die eben nicht mehr CDU wählt, wenn ein Typ wie Mappus an der Spitze steht.

@sagista: Deine konsequente Verweigerung, die Mängel des dreigliedrigen Schulsystems irgendwie erkennen zu wollen, obwohl es Massen an nationalen und internationalen Studien dazu gibt, ist irgendwie lustig. Weniger lustig ist natürlich, dass regierende Bildungspolitiker einer ähnlichen Faktenverweigerung anhängen - obwohl meine Befürchtung ist, dass diese sich nicht der Fakten verweigern, sondern sie begrüßen...

[Benutzer 498 gelöscht]

Dennoch machen die Grünen in meinen Augen in vielen Bereichen eine falsche Politik, deswegen lehne ich sie ab und wähle sie auch nicht.

Das ist natürlich dein gutes Recht und meine Aussagen sollten auch nicht in die Richtung gehen, dass man alles gut finden muss, was die Grünen politisch vorhaben oder versuchen durchzusetzen.

[Eumel Schlangenzunge]

und selbst die Bundeswehr besteht noch, genauso die NATO-Zugehörigkeit.

Stimmt, und die Luftschläge gegen Serbien wurden seinerzeit von einem Grünen Außenminister signiert. Also vom Angehörigen einer Partei, die für Frieden angetreten war.

Und wenn es so weitergeht, beschert uns Gelb-Schwarz wohl schneller den Austritt aus der NATO.

Nachhaltigkeit und Umweltschutz.

Zweiteres auf jeden Fall, der erste Begriff ist in meinen Augen zu einer hohlen Phrase verkommen.

Über das Gespenst der weltfremden Birkenstockträger würde ich mir auch weniger Gedanken machen, der Spitzenkandidat der BaWü-Grünen erscheint auf den ersten Blick recht bodenständig.

[Benutzer 3205 gelöscht]

Warum es gute Gründe dafür gibt, dass die Grünen die echten sozialen Konservativen sind.

Um es einmal vorwegzunehmen:
selbstverständlich gibt es im Detail sowohl im Parteiprogramm, als auch in den Beschlüssen sowie in den Aktionen der politisch handelnden Punkte, die man trefflich kritisieren kann. Und in einer Demokratie auch kritisieren sollte!

Da dies jedoch für alle politischen Parteien gilt ist es meiner Ansicht nach kein Alleinstellungsmerkmal der Grünen und daher für sich genommen nicht der Rede wert.

Vorstellungen, die die Grünen zum Thema Migration haben erscheinen mir höchstpersönlich zum Teil etwas naiv. Hier glaube ich nicht, dass sich die Vorstellungen tatsächlich umsetzen lassen. Ähnliches gilt bei den Plänen der Grünen zu der Frage des bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses halte ich schon im Ansatz für einen Denkfehler. Unabhängig von der Frage, dass es in seinen moralischen Implikationen natürlich zu begrüßen wäre.

Meiner Ansicht nach sind die Grünen in ihrem politischen Konzept derzeit überlegen, weil sie als einzige einen auf die Zukunft der Gesellschaft ausgerichteten Plan haben, der in der Tendenz über die nächste Wahlperiode hinausgeht.

Wer über demographischen Wandel redet befasst sich dabei schon per Definition mit Zeiträumen um die 30 Jahre. Maßnahmen, die in 3-5 Jahren greifen sollen oder greifen müssen sind daher hier schon am Thema vorbei. In einem Land, das außer Bildung und Innovation praktisch keine "natürliche Ressourcen" hat, war es schon vor über 20 Jahren ein Fehler, nicht vehement in Schule und Universitäten zu investieren. Schon damals konnte man in jeder Zeitung und in jedem einschlägigen Fachbuch Vorschläge dazu finden, was notwendig und richtig wäre. aus haushaltspolitischen Gründen und vor dem Hintergrund von Klientelpolitik wurde dies jedoch so lange vernachlässigt bis aus einer Herausforderung ein Problem wurde.

Der Markenkern der Grünen ist die Umweltpolitik. Dies schlägt sich zum einen in Landwirtschaft und Gentechnik nieder. Zum anderen in der Frage der Energieerzeugung und der Energienutzung.

Wie man in der Frage der Landwirtschaft und der Nutzung der Gentechnik an einer nachhaltigen Nutzung Zweifel haben kann, die auch das Überleben der nächsten Generationen sicherstellen soll erschließt sich mir schlicht nicht. Dass ausgerechnet eine Partei, die das christlich im Namen trägt vehement Maßnahmen propagiert, die sich an der Schöpfung Gottes versündigen ist mit "geheuchelt" nicht angemessen zu umschreiben. Wer will kann in der Bibel – bereits im Alten Testament (!) – Fundstellen dafür finden, dass es Gottes Wille ist, dass die Schöpfung geachtet und mit Respekt behandelt wird. So verstanden müsste eigentlich jeder CDU Anhänger ein überzeugter Grüner sein.

Dasselbe gilt meiner Ansicht nach in Bezug auf die Atompolitik. Atomstrom wird von den Befürwortern sowohl als billig sowie als sicher bezeichnet.

In Bezug auf den sicheren Atomstrom dürfte derzeit ein Verweis auf Japan ausreichen um hier mehr als nur ernsthafte Zweifel aufkommen zu lassen. In einem der technisch am höchst stehenden Ländern der Welt lässt sich die Atomkraft nicht wirklich beherrschen gern wird hierzu eingewendet, dass sowohl Erdbeben als auch Tsunami ist in anderen Teilen der Welt – insbesondere Deutschland – nicht auftreten würden und es sich dort in Japan um einen Unglücksfall handelte. Doch ist ein Unglücksfall nicht immer die Kombination von nicht vorher gesehenen (nicht vorhersagbaren) Umständen?

Bemerkenswert finde ich hinsichtlich des Gaus in Japan insbesondere, dass es sich hierbei nicht um einen schnellen Effekt (Bumm und aus), sondern um einen zeitlich längerfristigen Vorgang handelt. vereinfacht gesprochen haben die handelnden in Japan "alle Zeit der Welt" um das Problem in den Griff zu kriegen. Doch sie schaffen es nicht! Selbst bereits abgeschaltete Kraftwerk und im Abkühlungsbecken liegende Brennstäbe entwickeln sich zu einem unlösbaren Problem. Das bedeutet letztlich, dass die Technik selbst dann nicht beherrschbar ist, wenn sie nach menschlichem Ermessen vollständig beherrscht und abgeschaltet wurde. Sobald die Kühlung versagt geht es naturgesetzlich seinen Gang.

Der Versuch der panischen Kühlung mit Meerwasser hat den sofortigen Bau verhindert. Nach allem was man lesen kann jedoch ein neues Problem geschaffen, dass man möglicherweise gar nicht beheben kann. Die Bezeichnung "Restrisiko" kommt mir wie ein Euphemismus vor. Wenn mit einer meiner Handlungs Optionen ein Risiko verbunden ist, das so groß ist das ich es nicht tragen/ertragen kann und das jeden denkbaren Vorteil aus der Nutzung bei weitem übersteigt, dann würde das jede "normale" betriebswirtschaftliche Entscheidung völlig eindeutig erscheinen lassen. Das Risiko wäre viel zu hoch!

Darüber hinaus gibt es den Mythos der billigen Energie. Aber ist Atomstrom wirklich billig?

Weder die Kosten der Errichtung von Forschungsanlagen, noch die Kosten für den Transport der Brennelemente oder aber die Kosten für die Lagerung (Besorgung) tragen die Energieunternehmen. Würden allein diese Kosten die mit dem Betrieb der Kernkraftwerke und der Nutzung des Atomstroms verbunden sind auf die Kosten der Erzeugung addiert werden und auf den Strompreis umgelegt werden, würde sich Atomstrom deutlich weniger günstig präsentieren.

Noch viel ungünstiger wird die Rechnung jedoch dann, wenn man Atomstrom wie ein normales kaufmännisches Gut betrachtet. Jede eingesetzte Maschine, jedes & muss innerhalb seiner Betriebsdauer die mit seinem Einsatz verbundenen Kosten einspielen. Gelingt dies und kann ein positiver Deckungsbeitrag erzeugt werden handelt es sich um ein kaufmännisch sinnvoll ist gut. Gelingt dies nicht, dann ist das gut unrentabel und zu teuer.

Bekanntermaßen müssen Atombrennelemente nach dem Ende der Nutzungsdauer sorgsam verwahrt werden. Und dies nicht nur für Wochen oder Monate, sondern für Jahrtausende. Wenn nun die Lagerung für die nächsten Jahrtausende war wirklich Zins auf die Nutzungsdauer der Kraftwerke addiert wurde, käme kein einziger Mensch auf Erden auf die Idee, dass Atomstrom günstig sei.

Der Mythos des günstigen Atomstroms beruht letztlich auf der Tatsache, dass die aktuell anfallenden Kosten sozialisiert, die potentiellen zukünftigen Kosten ignoriert und den noch nicht gezeugten Nachkommen überlassen werden und die anschließend verbleibenden Gewinne privatisiert werden. Bei dieser Betrachtung kann man nur noch zynisch werden.

Vor diesem Hintergrund erscheint mir derzeit der Höhenflug der Grünen fast schon "alternativlos". Die Partei der Linken hat meiner Meinung nach zwar manchmal moralisch durchaus unterstützend servierte Einwände. Anders als die Grünen sind die Linken jedoch eine reine dagegen Partei. Eigene konstruktive Vorschläge unterbreiten die Linken nicht.

Der Umstieg auf erneuerbare Energien, die auch in unserem Land tatsächlich vorhanden und nutzbar sind, machen uns zum einen unabhängig von Krisenregion auf der Welt. Zum anderen führen sie dazu, dass hier Techniken entwickelt werden, die auch in den nächsten Jahren noch in alle Welt exportiert werden können. Es ist mittlerweile Teil des Mainstreams, dass nutzbares Öl endlich ist. Das wird zu einer Verteuerung von Energie führen. Sich hierauf nicht gesellschaftlich vorzubereiten ist fahrlässig. Jemanden, der dies geradezu weitsichtig planend tut abzuwerten erscheint fast als Dummheit.

Die SPD hat gute Momente. die Reden von Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück im Bundestag waren zuletzt durchaus beeindruckend. Das Problem der SPD ist, meiner Meinung nach –, dass sie die Linken betrachten wie der Hase die Schlange. In der rot-grünen Koalition haben sie die Regelungen von Hartz IV eingeführt. Im Detail mag man sich durchaus darüber unterhalten, ob die Regelungen gut sind oder verbesserungswürdig wären. Im Großen und Ganzen haben jedoch jene Regelungen dazu geführt, dass Deutschland nicht zu hart von Krisen getroffen wurde wie andere Länder. Der Exportüberschuss Deutschlands, der von unseren Handelspartnern und Nachbarn sehr kritisch gesehen wird, beruht auf unserer Konkurrenzfähigkeit. Dass die SPD nun aus Angst alles zurück zu schrauben versucht, was sie in der Vergangenheit als anerkennenswerte Leistung für zukünftige Generation und die Leistungsfähigkeit unseres Landes erreicht hat ist bedauerlich. Umso dringender erscheint es mir (!), dass hier ein starker Partner an die Seite gestellt wird, der dafür Sorge tragen kann, dass bei der Umsetzung der als richtig erkannten Maßnahmen Kurs gehalten wird.

[Danilo von Sarauklis]

@Cattivo: Kurz gesagt hat die CDU in BaWü verloren, weil ihre Politik gerade nicht dem Massstab einer konservativen Politik genügt, richtig.

@sagista: Wie soll man zu dem Thema anders argumentieren als mit dem Verweis auf Studien? Links wurden bereits gepostet, ich könnte weitere heraussuchen, aber dafür ist meine Zeit zu schade, und googeln kannst du auch selbst.

[ore]

sagista, ich muss dir vollkommen zustimmen. Zumal auch ich die Durchlässigkeit an Beispielen gesehen hab beim sehr strikten Thüringer Schulsystem (immer schon G8, 4 Jahre Grundschule, scharfe Trennung von Haupt-, Realschulen und Gymnasien).

Ich weiß wie froh ich war die Holzköpfe der Grundschule nicht noch länger ertragen zu müssen und ich entstamme defintiv nicht den Milieus, denen man elitäre Cliquenbildung vorwirft.


@Cattivo von Aravanadi

Dein Einwand bezüglich der Linken kann ich für die östlichen Bundesländer nicht nachvollziehen. Hier sind die Linken schon lange in der Realpolitik angekommen und auch keine "Dagegen"-Partei. Für mich sind sie auf Bundesebene erst unwählbar geworden, nachdem sie sich mit der WASG und damit vielen weltfremden Protestlern zusammenschlossen.
In der Thüringer Landespolitik vertreten sie aber eine inhaltszentrierte, eindeutig sozialdemokratische Politik und sind damit nicht ohne Grund zweitstärkste Partei. Die SPD hat hingegen auf Thüringer Landesebene seit 2000 gefühlt keine einzige eigene Alternative gebracht, nichtmal eindeutig Stellung zu drängenden Fragen bezogen. Ein sehr schwaches Bild für die Partei auf hiesiger Länderebene.

[Benutzer 3205 gelöscht]

@ore
Es mag sein, dass mein Bild auf die Linken abhängig ist von meinem Standpunkt. Und der ist von Westen nach Osten blickend möglicherweise verfälschend.

Für den Westen und die gesamte BRD dürfte er aber nicht ganz falsch sein.

[Judas]

Gleichzeitig bin ich entsetzt, dass die Grünen solche Ergebnisse einfuhren, ihre Klientelpolitik für sehr gut verdienende Althippies ist doch unerträglich. Von früheren Grünen Werten wie Gerechtigkeit ist man in meinen Augen weiter weg als die CDU es je war.
Ja ich sehe bei den Grünen ernsthafte Probleme, wenn es darum geht nicht nur Landesentwicklungsprojekten Kontra zu geben und sich der Tagespolitik zu geben. So starke Grüne im Parlament sind für mich ein Alarmzeichen für Stagnation. Was ihre gut betuchte Stammklientel angeht sind die Grünen nicht besser als der Mövenpieck-Flügel der FDP.

Auch weil ähnliches hier in anderen Beiträgen angeklungen ist. Ich empfehle einmal ein Blick in die Länder, wo die Grünen regieren oder regiert haben. Sicher, jede Partei wird immer auch eine gewisse Klientelpolitik verfolgen. Das ist den Strukturen geschuldet, sind es doch immer die Mitglieder die Programme verabschieden und auf Parteitagen Beschlüsse fassen. Wenn ich mir aber etwa die Grüne Finanzsenatorin in Bremen anschaue, dann betreibt sie alles andere als eine Klientelpolitik für 'sehr gut verdienende Althippies'. Die Bremer Grünen und ihre Wähler setzen sich aus vielen Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst zusammen. Genau gegen diese Klientel werden in Bremen aber etwa Personaleinsparungen durchgeführt. Die jüngsten Tarifverhandlungen zeigen sehr schön, wie da die Gefechtslage war und ist.

Hier ist für mich auch der zentrale Unterschied zur FDP. Wo sie eine eindeutige Klientelpolitik betreibt, für die die Steuersenkungen für Hoteliers oder ihre Gesundheitspolitik gute Beispiele sind, haben die Grünen einen anderen Ansatz. Man kann sich darüber trefflich streiten, aber die Grünen haben hier einen umfassenderen Ansatz und gehen viele Themen an, die ihre Klientel überhaupt nicht betreffen und nicht allein auf den kurzfristigen Effekt zielen. Dafür ist die Integrationspolitik ein sehr schönes Beispiel. Aber auch Themen die ihre Klientel stärker belastet, wie etwa die Forderung einer Vermögenssteuer oder die Einführung einer Bürgerversicherung.

[Skyvaheri]

Mal sehen ob 5 Jahre reichen, aus einem Geberland ein Nehmerland zu machen... Gerecht wäre das ja schon irgendwie, wenn die Milliarden mal Richtung BaWü fließen, statt umgekehrt.

Sky