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von Zelemas
07.02.2018 18:52
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Thema: Unser kleines Forenparlament BTW 2017
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Rhanaya hat geschrieben: 07.02.2018 18:32 so wie man versucht den Energiemix wieder zu verteilen und nicht alles aus russland zu holen.
Deshalb vergrößert man durch Northstream 2 auch gerade die zukünftige Abhängigkeit vom russischen Gas :borbi:
von Zelemas
24.01.2018 18:11
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Thema: Unser kleines Forenparlament BTW 2017
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Rhanaya hat geschrieben: 23.01.2018 18:49 Wie mir scheint, legen doch einige hier nicht viel Wert darauf ob "sein" Abgeordneter bei einer Abstimmung stimmt (frei und nach besten Wissen und Gewissen) oder sich einfach der vorgegebenen Meinung anschließt.
Mal als reiner Denkanstoss, um zu zeigen das die Diskussion nicht nur schwarz und weiss ist: "Mein" Abgeordneter ist - wie so ungefähr die Hälfte aller Abgeordneten - über die Parteiliste reingekommen, hat in seinem Wahlkreis also verloren. Ich habe aber die Partei gewählt (Zweitstimme). Ich will kein imperatives Mandat haben (und mich auch selber nicht dran halten), aber habe ich dann nicht auch ein Anrecht darauf, das er die Interessen der Partei/Wähler vertritt, über deren Ticket er dann mit den Wählerstimmen dieser Partei reingekomen ist, und nicht meint, abweichend abstimmen zu können?

Diese Diskussion führe ich seit über 20 Jahren immer wieder mal, und bisher gab es nie eine allumfassende Antwort, die alle Aspekte mit abdecken konnte :wink:
von Zelemas
22.01.2018 21:19
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Eulenspiegel hat geschrieben: 22.01.2018 20:40 Von diesen Ausschüssen wurde nur der Petitionsausschuss neu besetzt. Das deutet darauf hin, dass die anderen Ausschüsse noch mit der alten Besetzung arbeiten. - Sicher bin ich mir allerdings nicht. Dazu habe ich leider nichts weiter finden können.
Sie arbeiten nicht. Wie auch? Die alte Besetzung ist zu guten Teilen nicht mehr im Parlament vertreten, die Vorsitze stehen zum Teil der Opposition zu, und die kann erst definiert sein, wenn es eine Regierung gibt.

Es gibt aktuell nur den Hauptausschuss, den Petitionsausschuss und den Ausschuss für Wahlprüfung.
von Zelemas
21.01.2018 12:44
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Rhanaya hat geschrieben: 21.01.2018 11:45Das kann doch nicht ernsthaft ein wünschenswerter Zustand sein? Wie gesagt ich fand es erschreckend bei Phönix in eine Debatte reinzuzappen und von gähnender Leere erschlagen zu werden wo gerade Gesetze beredet werden die auch mich treffen.
Trotzdem muss mal auch Verhältnismäßigkeiten sehen. Als die AFD den Hammelsprung beantragt hat, gab es noch 2 Tagesordnungspunkte - und da ging es darum, Anträge an die entsprecheden Ausschüsse zu verweisen. Da hätte niemand debattiert, das wäre einstimmig so durchgegagen, weil es das Plenum noch nicht betroffen hätte etc.

Ob man das als wünschenswerten Zustand ansieht oder nicht muss jeder für sich selber wissen. Wenn die Mehrheitsverhältnisse gewahrt bleiben, juckt es mich nicht, wenn da nur die Hälfte der Abgeordneten sitzt. Die fachlichen Debatten und Argumente sind bereits in den Ausschüssen gelaufen, im Plenum selbst gibt es nur noch Stellungnahmen für die Aussenwelt, da ändert niemand mehr seine Meinung. Aber da in ich auch vorbelastet - ich mache seit gut 20 Jahren Politik im Kommunalparlament/Stadtrat meiner Heimatstadt. Eine Ratssitzung mit allen Anwesenden dauert maximal 2 Stunden. Die vorbereitenden Ausschusssitzungen dafür, an denen nur die Fachpolitiker und externe Fachleute teilnehmen, dauern zusammengenommen locker 15 bis 20 Stunden. Daran erkennt man recht gut den inhaltlichen Wert der Hauptsitzung - da kann man gar nicht mehr groß debattieren oder Fachmeinungen abfragen, weil die Zeit schlicht zu knapp ist. Dummerweise kommen interessierte Bürger dann aber meist nur zur Ratssitzung^^ Natürlich ist der Vergleich auch nicht ganz passend - wir machen das in unserer Freizeit, der Bundestag beruflich. Aber die Verhältnisse sind zu Teilen dennoch übertragbar. Wenn es sowas wie ein Parlaments-TV gäbe, welches die öffentlichen Ausschusssitzungen und die Plenarsitzungen übertragen würde, wäre das evtl. hilfreich. So sieht man tatsächlich fast immer nur den Bundestag an sich, und das verwässert letztlich die Wahrnehmung.

Der Franktionszwang gehört abgeschafft oder der Zusatz dass Abgeordnete frei nach Gewissen entscheiden. Entweder man entscheidet als Parteisoldat oder Frei.
Es gibt keinen wirklichen Fraktionszwang. Die meisten Abgeordneten unterwerfen ich freiwillig einer Fraktionsdisziplin. Man hat auch als Fraktion keine wirklich Handhabe, "Abweichler" zu disziplinieren. Man kann die Sprecher in Ausschüssen umbesetzen, wenn dieser der Fraktion "nicht mehr passen" oder ständig von der Mehrheitsmeinung abweichen, aber das ist auch ok so - der Fraktionssprecher eines Ausschusses spricht halt für die Fraktion. Man kann "Abweichler" auch nicht einfach aus der Fraktion werfen, wenn sie oftmals gegen die eigene Fraktion stimmen, da sind extrem höhe Hürden vor (siehe Fall Edathy...auch wenn es um ein viel schwerwiegenderes Thema ging) Ob man diese "Selbstunterwerfung" gut findet ist das eine, woher sie kommt das andere. Die Erwartung der Öffentlichkeit, das Parteien mit einer Stimme sprechen, ist daran nicht so ganz unschuldig. Wir haben oft genug einen oder zwei Mitglieder in der Fraktion, die anderer Meinung sind. Die stimmen dann auch mal offen gegen den Rest von uns. Das ist bei uns vollkommen in Ordnung, das ist Demokratie - aber das bei Nachfragen der Presse oder draussen am Stand den Bürger zu erklären, ist verdammt schwierig. Das Erste was die machen ist nämlich damit um die Ecke zu kommen, da die Meinung der Fraktion ja wohl doch nicht so pralle sein könne, wenn es da schon keine Einigkeit gibt. Letztlich honoriert der Wähler dieses Verhalten nur in seltenen Fällen, sondern wendet sich eher ab. Aber das führt jetzt zuweit in die "kleine" Politik vor Ort hinab.....
von Zelemas
21.01.2018 00:03
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Thema: Unser kleines Forenparlament BTW 2017
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Eulenspiegel hat geschrieben: 20.01.2018 23:48 1. Dass man mehr Abgeordnete zur Abstimmung führt, wird nicht zu mehr Debatten führen. Wenn man sich mehr Debatten wünscht, ist der Hammelsprung also der falsche Ansatz.
Die Redezeit der einzelnen Fraktionen richtet sich ja nach den Wahlergebnissen bzw. der Anzahl der Abgeordneten. Wenn der Linken also 8 von 60 Minuten als Redezeit zustehen, sind diese 8 Minuten unabhängig davon, ob sie mit 10, 20 oder 50 Abgeordneten vertreten ist. Wer mehr Debatten im Parlament haben will, muss dementsprechend die Sitzungen verlängern.

Ich setze jetzt schon mal 50 Dukaten darauf, das dann wieder diejenigen ankommen werden, denen das zuviel Gerede ist, welches Politik nur noch komplizierter zu verstehen macht und nur zu weiterer Verdrossenheit mit der ständig redenden statt arbeitenden Politik führen würde :wink:
von Zelemas
20.01.2018 22:52
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Rhanaya hat geschrieben: 20.01.2018 16:34Die Geschäftsordnung verlangt nun mal die Hälfte der Leute um beschlussfähig zu sein.
Diese Interpretation ist fehlerhaft oder besser gesagt nicht vollständig. Die Beschlussfähigkeit des Bundestages ist gegeben, sobald sie festgestellt wurde - was am Sitzungsbeginn passiert. Er ist erst dann nicht mehr beschlussfähig, wenn eine Fraktion beantragt, die Beschlussfähigkeit zu prüfen und dann weniger als 50% der Abgeordneten anwesend sind. Wird dies nicht beantragt, ist der Bundestag auch beschlussfähig wenn dort nur 20 Hansel sitzen.

Grundsätzlich hat die AFD mit dem Antrag auch Recht gehabt, das haben Grüne und Linke auch schon durchgezogen. Kritisch ist allerdings die - von der AFD auch offen zugegebene - Intention des Ganzen. Wäre der AFD-Kandidat vorher bei der Ausschusswahl gewählt worden, wäre nämlich gar nichts passiert. Es sind auch regelmäßig bei weitem nicht alle AFDler anwesend. Hier ging es nur um die Revanche - ihr habt unseren Mann nicht gewählt, dafür verpassen wir euch nun einen zusätzlichen Sitzungstermin. Das sollte man durchaus kritisieren dürfen....

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