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von Rhanaya
08.02.2018 01:01
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Thema: Unser kleines Forenparlament BTW 2017
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Oh nein, nun werden alle Amis echt denken, dass Lederhosen und Mittagsbier, typisch Deutsch sind.
Das Heimatministerium in Bayrischer Hand :phex:
von Rhanaya
07.02.2018 19:22
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Was für die politische Weitsicht unserer Regierung spricht :dance:

Ernsthaft, mit unserem russischem Nachbar habe ich kein Problem, es muss eben ein Monopol verhindert werden. Selbst im kalten Krieg haben die Russen zuverlässig geliefert.
von Rhanaya
07.02.2018 18:32
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Den Einkauf der Chinesen von Firmen sehe ich weniger kritisch. Japan hat das in den 80er ja auch gemacht. Da gab es auch viel Geschrei. Der Vorteil Japans war halt, dass sie eine befreundete Macht waren.

Letzendlich haben wir China groß gemacht, wenn man die Eier in der Hose hätte könnte man den Chinesen auch wieder den Saft abdrehen. Unsere Politik hat aber in sehr kurzsichtiger Weise zugelassen, dass sehr viel Industrie nach China gegangen ist und uns nun in eine indirekte Abhängigkeit gebracht hat. Das muss man wieder einfangen, so wie man versucht den Energiemix wieder zu verteilen und nicht alles aus russland zu holen.
von Rhanaya
06.02.2018 18:03
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Schon möglich aber ich bin durchaus für eine Steuer/Zoll etc., die den Preis der Arbeit aus China an unseren angleicht. Damit bliebe dannn tatsächlich nur der Preisunterschied aus dem Standort und nicht der Vergleich eines Chinaarbeiters, der für ne Schüssel Reis 24h arbeitet, mit einem Deutschen Arbeiter. Das ist ein Vergleich den wir niemals gewinnen können.
von Rhanaya
06.02.2018 02:59
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Die Solarindustrie war nur ein Beispiel. Das aber sehr schön zeigt wie es endet, wenn nicht alle Partner mit den annähernd selben Regeln spielen.

Das hat ja Trump auch Stimmen gebracht, weil er eben den Finger in diese Wunde gelegt hat, mir seinem:"Amerika wird über den Tisch gezogen".
Freihandel ist wichtig und gut, die Frage ist nur wie frei und fair ist Handel mit staatlich kontrolierten Wirtschaften. Gerade die Chinesen spielen dieses Spiel sehr geschickt und unsere Politik lässt sich am Nasenring durch die Manege führen.
von Rhanaya
31.01.2018 20:57
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Protetionismus ist nicht falsch, wen er intelligent eingesetzt wird.

Müssen wir uns vor Waren aus den USA oder Russland schützen? Eher nicht.
Müssen wir uns vor China schützen? Aber JAAAAA!!!!
China behauptet fair zu spielen tut es aber nicht. Das beste Beispiel ist die Solarindustrie, Vorzeigestück Deutschlands inzwischen hat auch der letzte Hersteller dich gemacht und die Platten kommen aus China. Also ein Protektionswall gegen China finde ich voll in Ordnung.

Zumal das Geld, dass wir nach China geben uns in den eigene Arsch beist. Damit werden nämlich auch die ganzen künstlichen Inseln bezahlt die für viel Unfrieden sorgen und noch sorgen werden.
Protektionismus gegen Staaten die sich nur scheinbar an die Regeln halten bzw. wenn Handel mit denen zu einer für uns ungünstigen Situation führt, finde ich schon als adäquates Mittel.
Russland ist so eine Sache, es ist unser Nachbar und als solcher sollten wir uns schon gut mit ihnen stellen und ihnen nicht die Luft zum Leben abwürgen. Ein zufriedener satter Nachbar ist ein guter Nachbar. Dummerweise entwickelt aber Russland wie China nun Gelüste über ihre Grenzen hinweg die irgendwie in die Schranken gewiesen werden müssen.
von Rhanaya
30.01.2018 16:43
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Ich glaube eine CDU/AFD/FDP informelle Koaliton könnte sogar ganz gut funktionieren. Die Masse der AfDler sind nämlich Ex-CDU und kennen den Laden.
Beim Familiennachzug wäre da ganz schnell Ende, die FDP ist da ja auch nicht weit von. Beim Rest sind die Unterschiede auch nicht so Himmelweit, das sie nicht unüberwindbar wären.

Das Problem heißt nur Merkel, die ist für die AfD der Teufel in Person.

@Andwari
Ja so gedacht könnte die SPD auch einen LINKS/Grüne/FDP Koalition bilden. Was genauso wahrscheinlich ist. Was ich damit sagen will, das früher oder später, vermutlich früher die Anderen besonders die CDU sich mit der AfD arangieren muss, wenn sie Regieren will. In einer Schwarz/Grünen Regierung wird sie sich immer nach Links verschieben müssen um den Koalitionspartner zu halten und entsprechend leiden. Denn dann ist die AfD tatsächlich die einzige Konservative Partei.

Mit früher meine ich , das ich annehme, das in 2019 die Länderwahlen im Osten deutlich die AfD stärken, >20% ist drin. Die momentane Zusammensetzung spiegeln schon lange nicht mehr die Stärke der AfD im Osten und besonders in Sachsen. 3 Direktmandate sind schon eine Ansage.
von Rhanaya
30.01.2018 09:05
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Die SPD marschiert echt stramm unter die 20%. Die scheinen zu Vergessen, das sie dieses Jahr noch 2 Landtagswahlen zu bestreiten haben und 2019 drei im Osten.
Wenn sich da nicht grundlegen was ändert wird das der Supergau. In Sachsen könnte sogar die Situation entstehen, das gar nicht mehr gegen die AfD regiert werden kann.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/
von Rhanaya
27.01.2018 02:28
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Die Flotte liegt wohl momentan auch im Hafen still. Das ist aber nicht nur UvdLs Schuld, da hat sich einiges seit den 90er angesammelt, das nun ihr auf die Füße fällt.

Es ist oft nur so, dass in der Politik der Rat der Fachleute gerne ignoriert wird um eigene Wünsche durchzudrücken. Ich erlebe das immer wieder auf den Behörden. Die Ämter sind in der Regel besser als man meint und auch flexibel. Vorschläge die von da kommen sind auch oft an den Wirklichkeiten orientiert. Nur werden Sie oft auf dem Weg nach oben verwässert, geschönt und an politische Wunschwirklichkeiten angepasst.

Ein kleines Beispiel:

Seit der Flüchtlingskriese bekommen die Ausländerämter Benachrichtigungen der Polizei über Straftaten die von Nichtdeutschen begangen werden. Das ist ne Meldung mit der man dann irgendwann den Aufenthaltstitel einziehen kann. Das Ganze war vom Amt nur für Flüchtlinge im Kreis gedacht um die Guten von den Bösen zu trennen, die halt bei uns untergebracht sind. Nun haben wir aber eine SPD/Grünen Regierung, der Vorschlag war natürlich sofort diskriminierend und Nazihaft bla bla.
Die Realität hat aber selbst die Grünen eingeholt und man hat dem dann zugestimmt unter der Vorgabe, dass ALLE Ausländer erfasst werden. Das macht das Ganze zu einem kaum händelbaren Papierberg, den EU Bürger haben keinen Aufenthaltsstatus und der durchreisende Trukerfahrer der irgendwelchen Blödsinn macht ist auch uninteressant fürs Amt.
Also kommt nun jede Menge Papier von der Polizei das zu 80% im Mülleimer landet und am Ende werden dann doch die Papiere der Flüchtlinge rausgefischt und bearbeitet. Ich unterstelle man die Grünen wissen das auch, nur fragen sie lieber nicht nach oder bestehen auf die Bearbeitung aller.
So klopft man sich auf die Schulter, weil man was gemacht hat und die bösen Beamten eine Lektion in Gleichheit erteilt.
Die Ämter kotzen wieder auf die Grünen die ihnen nun extra Arbeit aus ideologischen Gründen gegeben haben und produzieren eben lauter Altpapier aus dem Drucker.
von Rhanaya
25.01.2018 18:20
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Ursula hält bestimmt mehr als eine Periode aus :borbi-raumschiff: (Tiefflieger)

Ansonsten war sie halt nur ein Beispiel von vielen in denen Leute von einem Fach ins andere wechseln als wäre es vollkommen normal ohne Plan und Ahnung solche Verantwortung zu schultern.
von Rhanaya
25.01.2018 16:55
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Suilujian hat geschrieben:
25.01.2018 12:26
die haben dann nämlich deutlich mehr Know-How als die Politiker, die sie beraten.
Das mit dem Know-How will ich mal etwas bezweifeln. In der Politik (zumindest in der Regierung) muss man keine Ahnung von der Materie haben. Ursula v.d.L. wurde ja auch mal schnell von der Familienministerin zur Verteidigungsministerin.
Um Lobbyisten im Zaum zu halten sind doch die ganzen Expertengruppen da. Wer als Politiker dann außerhalb dieser Runden dann ein Ohr für die "Sorgen und Nöte" einer gewissen Gruppe hat, muss eben seinen moralischen Kompass nutzen. Bei Verstoß müssen dann aber auch Konsequenzen folgen.

Ich habe einen Verwandten in der Öffentlichen Verwaltung (Beamter), der musste 1000 Papiere unterschreiben wegen Vorteilsannahme und Bestechung etc.
Da sind Geschenke und Zuwendungen ab 5 Euro Meldepflichtig. Es wird schon nicht gern gesehen wenn man beim Imbiss neben an den Kaffe zum Selbstkostenpreis bekommt.
Bei Politiker scheint das nicht zu gelten, unser ehemaliger Ministerpräsident Volker Beck hat Millionen in den Sand gesetzt mit dem Nürburgring und musste dafür den Hut nehmen.Wurde er jemals dafür auch nur im Geringsten belangt? Nö. Im Gegenteil, als "Strafe" muss er nun der Beauftrage der Bundesregierung für Terroropfer sein.
von Rhanaya
25.01.2018 12:13
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Besonders Individuell könnte man auftreten wen man ein Direktmandat hat. Würden wir aber nur Direktmandate haben hätte die CDU wohl einen Stimmenanteil von 75%, was ja auch nicht der Wahrheit entspricht.
Mit der Fragmentierung der Parteilandschaft müssen die Abgeorndeten aber flexibler werden und eher Sachthemenmäßig koalieren.

Letzlich würde es evtl. gut tun, wenn wir keine Berufspolitiker hätten. Sprich eine Begrenzung der Amtszeiten im Bundestag als auch in der Regierung. Maximal 3 Perioden mit dann entsprechenden "Umschulungen" für den Wiedereintritt ins normale Leben.
Ich will gar nicht so sehr auf den Politikern rumbaschen aber es ist nicht gut zu lange an den Töpfen zu sein und sich selbst zu bedienen.
von Rhanaya
24.01.2018 13:52
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Andwari hat geschrieben:
24.01.2018 11:42
So lange es für Oppositionspolitiker wichtiger ist, sich geschlossen gegen die Regierung der anderen zu positionieren (oft mit einem eigenen Antrag, der z.T. nur marginal vom Regierungsantrag abweicht), auch wenn 1/3 vllt. den Antrag ganz gut fänden,

Da liegt das Problem. Einfach mal dagegen sein, weil vom anderen. Das wurde lange mit den Linken gemacht und nun mit der AfD. Ich bin mir sicher es gibt genug Anträge die mit einer CDU/FDP/AFD als auch CDU/Grüne/FDP Mehrheit machbar wären. Allerdings nur wenn alle über ihren Schatten springen würden und es eben als temporäre Koalition für genau diesen Antrag sehen würden.
von Rhanaya
24.01.2018 11:06
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Ich sehe das mal so. In der Fraktion/Partei ist ja nun nicht jeder immer der Meinung des anderen.

Nehmen wir an Antrag X der CDU/SPD hat intern nur eine 2/3 Mehrheit.
Würden nun alle abstimmen könnte es durchaus sein, das der Antrag trotzdem nicht durchgeht, weil das NEIN 1/3 der CDU/SPD + dem Rest die Mehrheit ergibt.

Nur kommen hier dann Fraktionszwang/disziplin ins Spiel. Der Berufspolitiker ist ja mehr oder weniger seiner Partei hörig bzw. von ihr angestellt. Zuviel NEIN, kein Listenplatz, keine Wiederwahl ergo es wird für alles Mögliche im Sinne der Parteiführung gestimmt.
Ein Dilema dessen Lösung ich auch nicht ad hoc habe aber man sollte darüber nachdenken.
von Rhanaya
23.01.2018 18:49
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Madalena hat geschrieben:
23.01.2018 00:59
Talron hat geschrieben:
22.01.2018 21:51
Ja, ich kann aussagen positiv klingend formulieren oder negativ klingend formulieren und es ändert nichts an ihrer Bedeutung:
Meine Freundin ist genauso schön/hässlich wie Heidi Klum. Aber das ist eben der Punkt, es ändert nichts.
Sag deiner Freundin bitte nicht, sie sei genauso hässlich wie Heidi Klum, im Glauben das würde keinen Unterschied dazu machen dass du sie genauso schön nennst. :censored:
Glücklicher Bastard :6F:
Andwari hat geschrieben:
23.01.2018 18:13
Ab der kommenden Woche - wenn sich die jeweiligen Ausschüsse konstituiert haben, gibt es also auch wieder Parlamentsarbeit dort und man kann als Abgeordneter auch dort statt im Plenum sein.
Mal sehen ob die Abwesenheitsrate bei der AfD dann auch steigt.
Wie mir scheint, legen doch einige hier nicht viel Wert darauf ob "sein" Abgeordneter bei einer Abstimmung stimmt (frei und nach besten Wissen und Gewissen) oder sich einfach der vorgegebenen Meinung anschließt.

So wie die Besetzung im Hauptauschuß aussieht ist es wohl %mäßig wie das Parlament aufgebaut, also ein Nebenparlament?
von Rhanaya
22.01.2018 16:55
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Das kommt aber alles nicht von ungefähr. Ich habe mich die letzten 10 Jahre nämlich immer weniger vertreten gefühlt und am Ende von den Grünen ständig Oberlehrerhaft belehrt gefühlt über wie und warum ich so und so zu Leben habe.
Die Grünen sind nämlich in meinem Bundesland mit an der Macht und sehr nervig.

Daher bin ich froh über die AfD die den Grünen Paroli bietet.


Habt ihr meinen Link gesehen und versteht ihr nun warum ich mehr Leute im Parlament will?
von Rhanaya
22.01.2018 03:50
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Ich tue mich echt schwer mit einem leeren Bundestag, ich kann es gar nicht oft genug sagen.
Ich glaube auch, dass der Bundestag sich selbst so organisieren kann, dass er nicht bis 23:00 Uhr Sitzungen halten muss und das Ausschüße dann tagen müssen, wenn das Parlament tagt. Das führt einfach zu einer OPTISCHEN Abwertung des Bundestages und damit auch mental, der Mensch ist eben ein Augentier.
Wenn ich dann noch sehe, dass die selben Abgeordneten noch Vorsitzende in X Firmen sind frage ich mich echt was das soll? Keine Zeit für Parlamentsarbeit aber im Vorstand der Firma rumhängen? Klar die meisten dieser Jobs sind eh nur Lobbyposten und die Firmen werden bestimmt nicht wollen das Politiker X sich als Amateur ernsthaft in die Vorstandsarbeit einmischt und genau das ist der bittere Geschmack der bleibt.
Eulenspiegel hat geschrieben:
22.01.2018 00:10
Genau so etwas passiert nunmal, wenn man keine Fraktionsdisziplin hat, sondern jeder mit seinem Gewissen abstimmt. Anzumerken sei aber, dass über 100 Abgeordnete außerhalb der AfD auch für den AfD-Kandidaten gestimmt haben.
Kein Problem, so ist es halt. Mann darf nur nicht von der jeweiligen Fraktion erwarten, dass sie dann einen den anderen genehmen benennen. Da habe ich auch eher eine desktruktive Ansicht, bevor ich mir was aufzwingen lasse, lasse ich den Stuhl lieber leer und habe mehr Leute im Parlament und erzwinge Anwesenheit.
Im Bundestag geht es noch, mit 12,6 % können die anderen die AfD halbwegs überstimmen aber wie sieht es mit Sachsen Anhalt aus? Bei knapp 25% würde die AfD das Parlament voll halten, denn die anderen müssten komplett erscheinen um ihre Sache durchzudrücken.
sagista hat geschrieben:
21.01.2018 23:47
Ich kann mir nicht helfen, aber ich finde das Verhalten der anderen Parteien gegenüber der AfD albern und kleinkariert.

Ach ja, furchtbares Verhalten. Bei den Debatten kommen immer wieder infantile Rufe aus der Links/Grünen Ecke. Die Würde des Hauses und Benehmen scheinen nicht so ganz für die Linken und Grünen zu gelten das Präsidium greift da zu wenig ein.
Andrerseits bringt es Leben in die Bude, was ja auch nicht schlecht ist.
Sehr skuril finde ich auch den Vorwurf, die AfD würde keine Lösungen bieten. Nun sie hat eigenen Vorstellungen und seit wann muss die Oposition die Arbeit der Regierung machen? Genau das war doch das Problem des Vorgängerbundestages Oposition und Regierung waren sich einig und nur in den Details unterschiedlich.
Ich persönlich mag dieses Links/Rechts Auseinandersetzung schon, man bekommt was für seine Wahlstimme geboten :dance:


Nur um es optisch mal klar zu machen. Hier mein persönlicher Supergau der Parlamentsarbeit.
Der Melderegisterbeschluss, der uns alle getroffen hat und wer da entschieden hat. Das das Präsidium da ernsthaft die Beschlussfähigkeit unterstellt :Maske:
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 79454.html
von Rhanaya
21.01.2018 22:45
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Eulenspiegel hat geschrieben:
21.01.2018 16:02
Und nochmal: Die Gesetze werden in den Ausschüssen beredet. Im Parlament werden die Gesetze höchstens nochmal debattiert. Eine Debatte zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich nicht an die anderen Abgeordneten richtet, sondern an die Zuschauer. Deswegen müssen die anderen Abgeordneten nicht anwesend sein.
Ganz ehrlich, für sowas kann ich mir den Bundestag auch schenken, dann ist die Verunglimpfung "Quasselbude" aus der nur heiße Luft kommt gerechtfertigt.
Zelemas hat geschrieben:
21.01.2018 12:44
Daran erkennt man recht gut den inhaltlichen Wert der Hauptsitzung - da kann man gar nicht mehr groß debattieren oder Fachmeinungen abfragen, weil die Zeit schlicht zu knapp ist. Dummerweise kommen interessierte Bürger dann aber meist nur zur Ratssitzung^^
Dito, wozu dann noch eine Sitzung wenn doch eh schon alles klar ist und auch keine Zeit für irgendwas? Da verstehe ich nicht, warum du das Spiel mitmachst bzw. alle das so hinnehmen.
Zelemas hat geschrieben:
21.01.2018 12:44
Die Erwartung der Öffentlichkeit, das Parteien mit einer Stimme sprechen, ist daran nicht so ganz unschuldig.
Jaein. Bei z.B. Eurorettung gab es ja auch in der CDU Abweichler und da hätte ich schon erwartet, dass die eben deutlich dagegen votierten. Das hätte der CDU deutlich besser getan. Langfristig hat dieses Stimmverhalten nun zur AfD geführt. Nicht aleine aber steter Tropfen...
von Rhanaya
21.01.2018 11:45
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Zelemas hat geschrieben:
20.01.2018 22:52
Er ist erst dann nicht mehr beschlussfähig, wenn eine Fraktion beantragt, die Beschlussfähigkeit zu prüfen und dann weniger als 50% der Abgeordneten anwesend sind. Wird dies nicht beantragt, ist der Bundestag auch beschlussfähig wenn dort nur 20 Hansel sitzen.

Das kann doch nicht ernsthaft ein wünschenswerter Zustand sein? Wie gesagt ich fand es erschreckend bei Phönix in eine Debatte reinzuzappen und von gähnender Leere erschlagen zu werden wo gerade Gesetze beredet werden die auch mich treffen.

Der Franktionszwang gehört abgeschafft oder der Zusatz dass Abgeordnete frei nach Gewissen entscheiden. Entweder man entscheidet als Parteisoldat oder Frei.
Ich kann mit beiden leben, man wählt ja in der Regel eine Partei und nicht den Einzelkandidaten. Es ist nur verlogen von frei zu reden aber mit der Kandarre die Richtung vorzugeben.
von Rhanaya
20.01.2018 16:34
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Eulenspiegel hat geschrieben:
20.01.2018 14:28
Diskussionen finden in den Ausschüssen statt. Das Parlament brauchst du, um die Wahlverhältnisse abzubilden. Hinzu gibt es hin und wieder noch Gewissensfragen ohne Fraktionszwang (letztens: Ehe für Alle).
Genau das finde ich falsch, nur um beschlossenes abzuniken brauche ich kein Parlament. Wie soll sich da der willige Bürger eine Meinung über die Parteien bilden? Aus den Ausschüssen gibt es keine Diskussionsübertragung wie im Bundestag.

Von der AfD haben, glaub ich nur 10 Man gefehlt, da zur Zeit keine Ausschüße tagen, kann man durchaus Anwesenheit von (fast) allen erwarten. Ich kann ja auch nicht Heim gehen wenn ich keine Lust mehr habe.
Wenn es denen im Bundestag zu lange wird müssen sie halt ihre Sitzungszeiten ändern.
Eulenspiegel hat geschrieben:
20.01.2018 14:28
Glaubst du, Gesetze würden anders beschlossen werden? Oder welchen Vorteil versprichst du dir davon?
Das bei Abstimmung eben auch gestimmt wird von möglichst vielen "VOLKSvertretern" deren Gesetze ja das Volk treffen. So ne Sache wie der Meldegesetzbeschluss stinkt doch zum Himmel, der eigentliche Skandal war doch, dass sich keiner darüber mokierte. Das war ja gang und gäbe der Regierung, unangenehme Beschlüsse in die Nacht oder auf Zeiten zu legen in denen kaum einer da war um sie möglichst geräuschlos durch zu winken.

Die Fraktionen wollen doch angeblich dem Parlament wieder mehr Macht geben und streiten, dazu müsste dann aber auch einer da sein. Wie gesagt ich fand die Diskussionen die vor einem leeren Rund stattgefunden haben unsäglich, dank Phönix wurden mir da die Augen geöffnet.
Die paar Showdiskussionen (Haushaltsdebatte) die mal in voller Stärke geführt werden sind mir zu wenig.

Ein Ausschuß kann ja was vorbereiten aber der Rest hat im Bundestag statt zufinden, man kann das bestimmt organisieren, dass die Tagung und die Ausschüße sich nicht in die Quere kommen. 1 Woche Tagung, 1 Woche Ausschuss, 1 Woche Heimarbeit im Kreis und wieder von vorne oder so.


Also ich hoffe die AfD zieht das nun jedesmal durch, wenn die Mindesstärke unterschritten wird. Die Geschäftsordnung verlangt nun mal die Hälfte der Leute um beschlussfähig zu sein. Was soll ich von denen halten, wenn sie noch nicht mal Lust haben sich an die selbst gewählte Mindestanwesenheit zu halten?
von Rhanaya
20.01.2018 10:11
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Was haltet ihr vom "Hammelsprung" vorgestern, da hat die AfD die anderen vorgeführt ?

Ich bin schon ein starker Vertreter davon, dass der Bundestagsabgeordnete gefälligst an seinem Arbeitsplatz (Parlament) zu sein hat. Wenn also über Gesetze die uns alle betreffen abgestimmt wird erwarte ich schon meine Vertreter am Platz um zuzuhören und abzustimmen und nicht irgendwelche ausgeklüngelten Vorlagen von den Leuten in der 3.Reihe abnicken zu lassen. Da brauche ich auch kein Parlament und Debatte.

In diesem Sinne fand ich die Aktion gut und führt hoffentlich dazu, dass die anderen Vorsichtiger werden und zumindestens die Mindestbesatzung im Bundestag belassen.
von Rhanaya
18.01.2018 12:29
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Wir werden es sehen, bald muss ja über den Familiennachzug abgestimmt werden. Jede Partei hat einen eigenen Antrag eingebracht.

Grün/Links dafür
AfD/FDP dagegen

Wir nun interessant wie sich die SPD positioniert. Das könnte nochmal ne eigene Dynamik entfallten, wenn sowas ansteht noch ehe ein Koalitionsvertrag unterschrieben ist.

Theoretisch könnte auch eine CDU/FDP Regierung kommen und bei diversen Themen einfach auf AfD/Grüne setzen.
von Rhanaya
16.01.2018 18:35
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Schön wäre es wenn es scheitert und dann Merkel und Schulz zurück treten würden, dann würden Neuwahlen auch Sinn machen.

Evtl. würde es dann auch einen aggresiveren Wahlkampf geben, den SPD und CDU müssten sich schon anstrengen um wieder in die Position zu kommen um mit einem Koalitionspartner zu regieren.
von Rhanaya
15.01.2018 12:05
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Bin ja mal gespannt ob Schulze das Sondierungsergebnis an der Basis durchbringt und dann in Verhandlungen kann.
Die Union ist wohl der Meinung, dass ist schon das Endergebnis.
von Rhanaya
04.01.2018 18:43
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Talron hat geschrieben:
04.01.2018 17:17
bei Angriffen von allen Seiten.

Scheint der Schlüssel zu sein. Dann hat man wohl was richtig gemacht. Unsere öffentlich rechtlichen verneinen es zwar immer aber sie stehen der Politik einfach zu nahe.
Ich will schon einen Rundfunk mit ARD & ZDF aber keine Politiker egal welcher Farbe in den Rundfunkräten, Gremien etc.
Das färbt automatisch ab und macht die Nachrichten eben unglaubwürdig.

Erinnert ihr euch noch an die WDR Moderatorin die kaltgestellt wurde wegen eines Radio Interview das nicht im Sinne der Oberen ausfiel.
Hier ihre Sicht der Dinge vom Aug 2017.
Ein sehr schönes Beispiel und ja die Russen haben die schönsten Moderatorinnen als Augenfänger und RT ist auch nicht neutral.

https://www.youtube.com/watch?v=cj11eI30n3E
von Rhanaya
04.01.2018 13:49
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sagista hat geschrieben:
04.01.2018 07:41
Gut, dass durch die Zuwanderung junger Männer die Gewaltkriminalität steigt, kann nun wirklich niemanden überraschen, da die in Rede stehende Alterskohorte fast überall auf der Welt am ehesten zur Gewalt neigt

Genau das hat man aber im Zusammenhang mit Flüchtlingen verneint und das fällt nun der Ex-Regierung auf die Füße. Man hat aus einer Betriebsblindheit nicht sehen wollen, das ein Million Menschen mehr eben auch den entsprechenden statistischen Niederschlag finden werden.
Auf Grund der kulturellen Abnormitäten (Abnormität als von unserer Vorstellung negativen abweichendem Verhalten), hat man nun eben einen Anstieg in den Bereichen den man auf gar keinen Fall wollte. Sexuelle Selbstbestimmung, Frauenrechte und so.

Nun müssen also Silvesterfeiern und Weihnachtsmärkte als Risikoveranstalltungen behandelt werden. Der Karnevall wird vermutlich auch wie ein Bundesliga Rotspiel behandelt werden, denn als Volksfest.
von Rhanaya
31.12.2017 10:14
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Talron hat geschrieben:
29.12.2017 08:36
Ich glaube das kann man inzwischen beantworten: Wenn es keine Koalition mit SPD und CDU gibt wird wohl eher nochmal Jamika oder eine Minderheitsregierung versucht als Neuwahlen...
Bei Neuwahlen besteht die Gefahr, dass die AFD zweitstärkste Fraktion wird.

Gut möglich, eine Neuwahl macht ja auch nur Sinn wenn sich was entscheidendes verändert etwa wenn
Merkel & Schulz ihren Rücktritt verkünden. Ansonsten könnte die AfD tatsächlich noch ein paar Punkte mehr holen. Das Flüchtlingsproblem wird ja mit der anstehenden Entscheidung zum Familiennachzug schön am Köcheln gehalten.
von Rhanaya
28.12.2017 15:28
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Na sollen wir es im neuen Jahr wieder angehen? Wenn SPD/CDU auf ihren Standpunkten bleiben werden wir nochmal an die Urnen müssen.
von Rhanaya
29.11.2017 11:44
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Andwari hat geschrieben:
28.11.2017 08:14
Das BIP Syriens lag pro Kopf vor dem Bürgerkrieg bei so 200 $/mtl. und jetzt, eine kleine Erholung nach Ende der Kämpfe eingerechnte, bestenfalls bei der Hälfte.
Wer soll da "freiwillig" zurückgehen? Werden das eher die sein, die in Syrien an eine Mittelschichts-Leben anknüpfen können (der gebildete Techniker/Arzt/usw.) oder die auch in Syrien chancenarmen, eher schlecht ausgebildeten Leute (sofern die es bis Europa geschafft haben)?
Soll ich das jetzt so verstehen, dass deiner Meinung nach alle Armen ein mehr oder minder automatisches Recht haben zu bleiben? Denn diese Leute können mit dem zu vermutenden Bildungsstand unmöglich hier eine Arbeit finden. Das belastet das Sozialsystem auserordentlich, nicht zu vergessen, dass das genau die Leute sind vor denen die AfD warnt. Wäre blöd wenn man ihr im Nachgang Recht geben muss.
Was die Abschiebung angeht, müsste eben die BRD/EU den betreffenden Ländern die Pistole auf die Brust setzen. Keine Rücknahme keine Unterstützung. Ich hätte auch kein Problem die ausreisepflichtigen in Sammellagern zu halten, bis sie entweder selber zurück wollen oder von einem Staat genommen werden.
von Rhanaya
27.11.2017 21:58
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Thema: Unser kleines Forenparlament BTW 2017
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Andwari hat geschrieben:
23.11.2017 20:45
Und anders als die mit subsidiärem Schutz haben diese Gruppen eine dauerhafte Bleibeperspektive in Deutschland.
Was ich nicht ganz verstehe ist, warum jeder automatisch annimmt, das diese Leute für immer hier bleiben dürfen, als wäre es das normalste der Welt.
Dauerhafte Bleibeperspektive dürfte es nur bei der Arbeitsmigration geben und dass müsste dann in einem Einwanderungsgesetz geregelt sein, abgetrennt von der Asylsache.

Neuwahlen wären durchaus interessant, wenn Frau Merkel nicht mehr antreten würde. Ansonsten hätten wir wohl nur Verschiebungen in einem kleinen % Bereich der keinem hilft.