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von Suilujian
25.01.2018 22:45
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Thema: Unser kleines Forenparlament BTW 2017
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Jung, de Maizière und Guttenberg haben alle in der Bundeswehr gedient, Struck aber nicht. Ich sehe daher keinen Grund, Dienstzeit bei der Bundeswehr als Qualitätsmerkmal bei einem Verteidigungsminister zu sehen.
von Suilujian
25.01.2018 17:20
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Zu vdLs Verteidigung (hah!), ihre Vorgänger haben dabei genauso versagt wie sie selbst. Der Letzte, bei dem die Truppe von außen nicht völlig desolat aussah war Peter Struck - und das ist jetzt auch schon 12 Jahre her. Jung, Gutti und de Maizière haben als Verteidigungsminister alle keine gute Figur gemacht.
von Suilujian
25.01.2018 12:26
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Amtszeitbegrenzungen helfen aber vor allem den Lobbyisten - die haben dann nämlich deutlich mehr Know-How als die Politiker, die sie beraten.
von Suilujian
06.01.2018 19:05
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Ich hätte der SPD ja immer noch empfohlen, Merkel auszurichten, dass sie nur zu einer Schwarz-rot-grünen Koalition ohne die CSU bereit sei. Oder halt generell die Gespräche platzen zu lassen. Aber das wird nicht passieren. Die Tröge wollen ja geleert werden. :censored:
von Suilujian
28.12.2017 22:11
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

zu deinem Punkt 2 zitiere ich mal Artikel 21. Grundgesetz:
Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.
Willensbildung bedeutet durchaus auch, dass die Parteien die Aufgabe haben, bestimmte Positionen nicht zu tolerieren. Die Erfahrungen der Weimarer Zeit waren damals noch recht frisch...
von Suilujian
27.11.2017 22:14
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Ich gehe davon aus, dass diese Menschen auf unbestimmte Zeit bleiben werden, weil eine zumutbare Rückkehr nach Syrien bisher nicht absehbar ist. Klar, das kann sich ändern - es kann aber genauso gut noch Jahrzehnte anhalten, und für den zweiten Fall müssen wir diesen Menschen Optionen bieten, sich auch hier eine Existenz aufzubauen.
von Suilujian
15.10.2017 22:24
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Du solltest die Preise für Datenübertragungsraten in verschiedenen Ländern vergleichen - und die Breitbandausbaurate daneben anschauen. Nein, die Firmen würden nicht sofort mit den Preisen runter gehen - aber vermutlich länger warten, bis sie die Preise erhöhen. Daher sage ich ja, dass wir schon viel zu weit hinterher hinken.

Wir hatten 8MBit pro Mitarbeiter. Das Problem war nicht die Bandbreite pro Mitarbeiter, sondern die Bandbreite pro Kunden.
von Suilujian
15.10.2017 22:07
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Das entscheidende Wort dabei war Startup. Punkt 3 ist in dem Sinne korrekt, aber halt gleichzeitig das Problem: Wir waren mit einem Minimalbudget ausgestattet und konnten uns die höhere Datenrate nicht leisten - was bei besser ausgebautem Netz in Deutschland deutlich einfacher möglich gewesen wäre.

Wenn wir aber eine solche Startupszene in Deutschland fördern wollen, muss gerade diese Datenübertragungsrate da sein. Sonst verschwenden wir hier das Know-How und sehen stattdessen mehr Internetunternehmer aus Finnland oder Korea.

Das Warten war eindeutig nicht auf die Ukrainer zurück zu führen. Die hatten zu jeder Zeit beste Verbindung. Wir in Deutschland dagegen mussten oft minutenlang auf Rückmeldungen warten.
Und die Datenrate war meines Wissens nach 100Mbit. Wenn da gerade zwanzig Leute gleichzeitig auf den DB-Server zugreifen und währenddessen noch miteinander Slack-Chatten, wird das trotzdem nichts.
von Suilujian
15.10.2017 21:27
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

OK, um es dir mal auszuklamüsern: Ich habe bis vor einem Jahr für ein Startup gearbeitet, das im Online-Versandhandel einsteigen wollte. Unter anderem wegen ungenügender Datenübertragungsrate konnte unser Prototyp im Wettbewerb nicht bestehen.

Davor habe ich für ein IT-KMU gearbeitet; Entwicklung grösstenteils in der Ukraine, Produkt- und Projektmanagement in D. Wegen der zu schwachen Internetleitung mussten wir manchmal stundenlang darauf warten, auf JIRA und die Datenbank zuzugreifen oder mit der Ukraine zu kommunizieren. Und das war bei jeweils unter 20 Mitarbeitern an beiden Standorten!

Im IT-Bereich gibt es keine besonderen Industriestandorte, oder besser: sollte es keine geben. Zumindest sollten KMU überall in Deutschland in der Lage sein, ihre Onlinegeschäfte abzuwickeln.

D steht damit übrigens im internationalen Vergleich ganz weit hinten an. Wir hinken jetzt schon dem Trend 10 Jahre oder mehr hinterher. 100 MBit sind jetzt schon eigentlich eher zu wenig - 16 MBit sind, gelinde gesagt, ein Witz. Wenn wir die Digitalisierung nicht vollständig verschlafen wollen, müssen wir da viel mehr tun. Zum Glück scheinen sowohl die FDP als auch die Grünen in dieser Hinsicht in den letzten Jahren dazu gelernt zu haben und dieses Thema in ihre Programme aufgenommen. Hoffen wir, dass sie die Dringlichkeit der Lage auch unserer "Internet ist Neuland"-Kanzlerin nahe bringen können.
von Suilujian
15.10.2017 18:58
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Doch, das hat er erklärt.
Der Informationsbedarf und somit der Informationsübertragungsbedarf steigt stetig
Es ist Unsinn, nur den momentanen Bedarf in Betracht zu ziehen statt auch den in zehn Jahren. Zudem gibt es in vielen Gegenden Industriebereiche, die 100 Mbit/s sehr gut brauchen könnten - und es ist ein Unding, neuen Wettbewerbern den Zugang durch unzureichende Infrastruktur zu erschweren.
von Suilujian
11.10.2017 19:38
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Eulenspiegel hat geschrieben:
11.10.2017 19:03
Nein, der Zeitraum war perfekt gewesen, um Schulden abzubauen! Investitionen sind etwas langfristiges. Wenn du neue Leute einstellst, kannst du sie nicht nach 5 Jahren, sobald die Zinsen wieder steigen entlasten. Daher war es richtig und wichtig, keine neuen Invetsitionen zu tätigen, sondern erstmal die Schulden abzubauen. Das führt zu weniger Zinsszahlungen, was langfristig dafür sorgt, dass man wieder mehr Geld hat.

Die einzige Ausnahme sehe ich beim sozialen Wohnungsbau: Hier könnte man tatsächlich einmalig neue Wohnungen bauen, die dem Staat gehören. Die Miete könnte man dann so hoch setzen, dass die Instandhaltungs- und Verwaltungskosten damit gedeckt werden. Evtl. auch noch ein kleiner Gewinn, so dass die Baukosten nach 10-20 Jahren wieder drin sind. Hier hätte man eine einmalige Investition, ohne den Zwang, dass man jedes Jahr neues Geld da hineinsteckt.

Im übrigen empfehle ich das Spiel Democracy 3. Zum einen, weil das Spiel deutlich macht, das mehr Investitionen nicht immer gut sind. Und zum anderen, weil das Spiel einfach Spaß macht.
Du gehst dabei aber davon aus, dass die Zinsen bald wieder steigen werden. Das ist alles andere als sicher. Tatsächlich ist es sogar so, dass Schuldenabbau in Zeiten niedriger Zinsen eine schlechtere Idee sind als in Zeiten hoher Zinsen - immerhin kriegt man dann ja mehr fürs Geld. Und wenn das Zinstief ein weiteres Jahrzehnt oder zwei anhalten sollte, dann wäre es im Rückblick geradezu kriminell, in dieser Zeit Schulden abgebaut zu haben statt in die langfristige Struktur des Landes zu investieren.

Neben dem Sozialen Wohnungsbau fallen mir noch Infrastrukturinvestitionen wie beispielsweise Breitbandausbau, Erneuerung des Straßen- und Schienennetzes, Förderung erneuerbarer Energien (bitte überlegter als in der Schwarzgelben Variante von anno Fukushima) ein. Nicht jede Investition besteht aus massiven Beamtenverpflichtungen. Auch Ideen wie die Schaffung eines Staatsfonds o.ä. wären drin gelegen. Aber man war ja die letzten 12 Jahre einfach zu feige, irgendetwas Substantielles zu ändern oder den weltweiten technischen Fortschritt mit zu gestalten. (Nicht dass ich die Schröder'schen Reformen für besonders gelungen halte - aber da war man wenigstens bereit, Politik über die Legislaturperiode hinaus zu machen)
von Suilujian
11.10.2017 18:56
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Dann wäre doch gerade dieser Zeitraum perfekt gewesen, um nötige Investitionen voranzutreiben. Hat die GroKo aber grandios verschlafen, und ich fürchte, solange Merkel Kanzlerin ist, ändern sich an der Lage höchstens die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
von Suilujian
27.09.2017 14:10
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Ich befürworte eher die Reformidee, die ich vorher erwähnt hatte - eben aus benanntem Grund, dass eine Zweitstimme für eine Partei diese Partei früher Sitze kosten konnte. Da ist die neue Regelung weniger problematisch. Oder man reduziert halt die Zahl der Wahlkreise entsprechend. Es gibt einfachere und fairere Wege, deinen Wunsch eines kleineren Parlaments zu erreichen, als zu einem nicht GG-konformen Status quo ante zurückzukehren. Selbst die Gehaltsdeckelung wäre eine Idee (ich würde aber erst einmal beim Lobbying anfangen - da fließt in Deutschland schon eine Unmenge an unsere Abgeordneten, und wenn man deren Diäten noch kürzt, wird diese Form von Korruption nur noch attraktiver.
von Suilujian
27.09.2017 13:02
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Gorbalad hat geschrieben:
27.09.2017 12:20
Man kann auch die Direktmandate streichen und einfach ein Verhältniswahlrecht einführen.
Dann bekommt jede Partei für jeweils (gültige Gesamtstimmen/Sitze) Stimmen einen Sitz.

Wenn man die Formel auf (Wahlberechtigte/Sitze) ändert, gibt es vielleicht auch ernsthafte Initiativen, die Leute wieder zum Wählen zu bewegen :)
Oder man macht die Bundesländer zu Wahlkreisen (mit dann unterschiedlich vielen Abgeordneten) in denen intern per Verhältniswahl gewählt wird. So kann dann die CSU als Lokalpartei überleben (an deren Widerstand scheitert das Gedankenexperiment im andern Fall nämlich).

@Talron Deinen Vorschlag hatten wir... bis 2013. Das BVG hat ihn für nicht grundgesetzverträglich erklärt. Wenigstens kann man mit dem momentanen Modell durch eine Stimme für eine Partei dieser nicht mehr schaden - das war vorher nämlich möglich
von Suilujian
26.09.2017 12:11
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Ich halte eine CDU/CSU- Minderheitsregierung mit Duldung durch die SPD für wahrscheinlicher, wenn Jamaica nicht zustande kommen sollte. Eine Neuwahl kann in niemandes Interesse sein, die AfD ausgenommen.
von Suilujian
24.09.2017 20:20
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Die ganzen Unentschlossenen wollten vieles, aber selten noch länger Merkel.

Überhangmandate gibt es eben effektiv nicht mehr. Dadurch ist das Wählen der großen Parteien gerade unwichtig geworden.

Und ich teile deine Einschätzung, dass viele weiterhin die Favoriten wählen, aber dass sich da nichts ändert, so lange das alle tun, und gerade bei den Erststimmen tut ein "verwählen" weniger weh als bei der Zweitstimme.
von Suilujian
24.09.2017 18:52
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Eadee hat geschrieben:
24.09.2017 18:11
Suilujian hat geschrieben:
24.09.2017 17:35
An sich sollten Erststimmen seit der vollen Angleichung durch Zweitstimmen eine größere Bandbreite an Ergebnissen sehen, aber ich fürchte, viele haben die Konsequenzen dieser Änderungen noch nicht verstanden und wählen weiter wie bisher.
Wie meinst du das? Wegen der Ausgleichsmandate? Die ändern doch erstmal gar nichts daran dass alle Erststimmen die nicht an den stimmstärksten Kandidaten gingen wertlos sind. Insofern lohnt es sich nach wie vor nicht Kandidaten aus Kleinstparteien zu wählen wenn nicht der gesamte Wahlkreis bekanntermaßen stark affin zu dieser Kleinstpartei ist.


Oder gibt es da noch irgendeine Änderung im Wahlverfahren die ich nicht mitbekommen habe?

Die Zusammensetzung des Bundestags wird allein durch die Zweitstimme festgelegt. Seit 2013 gibt es dazu Ausgleichsmandate. Daher ist selbst eine Stimme für den ultimativen Sieger für die Zusammensetzung des Bundestags irrelevant. Also sollte man die Erststimme wirklich nach Persönlichkeitsmerkmalen vergeben, nicht nach Parteimitgliedschaft. Tatsächlich ist die Erststimme sogar die beste Möglichkeit, lokal starke Kleinparteien ins Parlament zu hieven - denn für diese ist die Erststimme die mehr versprechende Möglichkeit als das Überschreiten der 5%-Hürde, wenigstens eine Handvoll Vertreter in den Bundestag zu schicken. Oder eben man versucht, Persönlichkeiten in den Bundestag zu hieven, die man dort sehen will, selbst wenn sie in ihrer Partei nicht sonderlich weit oben auf der Landesliste stehen. Für diese zweite Möglichkeit habe ich mich entschieden (auch wenn der entsprechende Kandidat vermutlich verloren hat - aber an der Zusammensetzung des Bundestags nach Parteien hat das nichts geändert)

Wie ich schon sagte, scheint diese Änderung bei vielen Wählern noch nicht angekommen zu sein. Dein Kommentar bestätigt mir diesen Eindruck.
von Suilujian
24.09.2017 17:35
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Ich habe mich entschlossen, meine Erststimme einem der beiden U-40 Kandidaten in meinem Wahlkreis zu geben (demjenigen der beiden, dem ich politisch näher stehe). Die Zusammensetzung des Bundestags sorgt in meinen Augen dafür, dass zu sehr im Interesse der Rentner und zu wenig im Interesse der jungen Generationen Politik gemacht wird; ich wollte daher mehr junge Politiker unterstützen.

An sich sollten Erststimmen seit der vollen Angleichung durch Zweitstimmen eine größere Bandbreite an Ergebnissen sehen, aber ich fürchte, viele haben die Konsequenzen dieser Änderungen noch nicht verstanden und wählen weiter wie bisher.
von Suilujian
30.08.2017 19:15
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Unser kleines Forenparlament BTW 2017

Die CSU kriegt ihr bestes Resultat aller Zeiten bei mir - zu mehr als 50% reicht es aber auch nicht. Die SPD stürzt massiv ab. Die AfD bleibt auf dem letzten Platz.
Ansonsten bin ich genauso linksgrünversifft wie schon immer. :lol: