Judas hat geschrieben:StipenTreublatt hat geschrieben:Das Problem liegt doch eigentlich auch im Abstimmungsmodus. Denn eigentlich haben die Iren garnicht gegen den Vertrag gestimmt, sondern nur weit weniger als 50% der Bevölkerung. (...)
Es zählen die Stimmen, die abgegeben worden sind. Die anderen haben nicht zu interessieren. Sie haben ihr Recht nicht ausgeübt und damit, auch wenn sie persönlich vielleicht anders denken, zu akzeptieren, dass die Mehrheit der abgegebenen Stimmen den Vertrag ablehnt.
Und ich habe gerade dargelegt warum mMn dieses Abstimmungsverfahren blödsinnig ist. Und ja, es gibt Abstimmungen, die schon von der Fragestellung her unsinnig sind. Beispiel: "Willst du, dass mehr Ausländer nach Deutschland kommen?" Auswahlmöglichkeiten "Ja", "Nein", (Enthaltung). Wenn nun die Mehrheit (der abgegebenen Stimmen) für "nein" stimmt, ist das dann ein Zeichen dafür dass die Mehrheit der Deutschen einen Aufnahmestopp für Ausländer will? Nein, zumindest wenn der Großteil der Abstimmungsberechtigten sich enthalten.
Das Argument "Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet halt" ist mMn in diesem Kontext eben unsinnig. Schlechte Fragestellungen erzeugen halt ein verzerrtes Ergebnis.
Überhaupt kann man mit dieser Argumentation über allen möglichen Mist abstimmen lassen und diese unsinnigen Ergebnisse dann als Rechtfertigung nehmen. Beispiel: "Sollen Politiker höhere Diäten erhalten?" Abstimmung wird zu "nein" ausfallen. Einfach weil diejenigen, die "den da oben" eins auswischen wollen, zur Wahl rennen, und diejenigen, die es nicht stören würde, zuhause bleiben.
"Soll die Einkommenssteuer gesenkt werden?" Abstimmung wird zu "ja" ausfallen. Niedrigere Steuern hat jeder gern. Wo das fehlende Geld im Haushalt dann herkommt, darüber muss der einfache Wähler sich ja dann keine Gedanken machen. Hauptsache mal mit "nein" oder "ja" gestimmt.
Genauso ist es jetzt bei EU-Vertrag. Super, wir haben mit "nein" gestimmt. Und jetzt? Tja, glücklicherweise müssen diejenigen, die so gestimmt haben, darüber ja keine Gedanken machen.
Deswegen mein Gedanke, keine Ja/Nein-Abstimmung zu machen, sondern nur über Alternativen abstimmen zu lassen. Denn im Prinzip wählt man mit "Nein" ja auch eine Alternative, bekommt aber leider nicht vor Augen geführt wie diese dann aussieht. Nämlich z.B. dass die vorigen EU-Verträge von den restlichen Ländern aufgekündigt werden, und Irland dann plötzlich vor der Tür steht. Oder eben dass mit dem Nizza-vertrag weitergewurstelt wird und die EU eben dadurch in Bälde in der Bedeutungslosigkeit versinkt. Aber darüber haben sich die Staatschefs eben keine Gedanken gemacht. Allein dass gestern im Spiegel stand dass die sich keinen Alternativplan für den Fall, dass der Vertrag in der Abstimmung in Irland durchfällt, zurechtgelegt haben, ist schon arm. Die hätten den Leuten ganz klar sagen müssen, "wenn ihr mit nein stimmt, sieht Irlands Zukunft folgendermaßen aus:..."
Aber so war es natürlich einfach, mal mit "nein" abzustimmen. Hat ja keine Konsequenzen. Außer dass man sich freuen kann "den da oben" mal in die Suppe gespuckt zu haben.
Robak hat geschrieben:Das Problem begann schon damit, dass man die EU erweiterte bevor die Institutionen darauf ausgelegt waren.
Definitiv. Das war ein sehr dummer Fehler.
edit: Achja, anhand der vorliegenden Zahlen (Wahlbeteiligung 45%, "nein"-Stimmen 53%, Stimmberechtigte 3 Mille) habe ich mal abgeschätzt wieviele Iren wohl etwa mit "nein" gestimmt haben (vielleicht wird ja auch mal irgendwo eine absolute Zahl genannt?): 720.000. Das ist im Vergleich zur Bevölkerung der EU ein Witz. Europa sollte sich davon nicht aufhalten lassen.
Wobei ich mir bei den 3 Mille Stimmberechtigten überhaupt nicht sicher bin. Vielleicht weiß da ja jemand bessere Zahlen.
@Torvon: Zustimmung, so sehe ich das auch.